Die Genossen und die Groko Eine Partei häutet sich
Berlin · Andrea Nahles war gefühlt schon immer da in der SPD. Jetzt steht sie kurz davor, als erste Frau die älteste Partei der Republik zu führen. Sie übernimmt vom Kurzzeit-Heiligen Martin Schulz, dem Krach mit Sigmar Gabriel droht.
Günter Grass bezeichnete den Fortschritt einmal als Schnecke und dachte dabei mit Sicherheit nicht an Koalitionsverhandlungen - sehr wohl aber an die Politik im Allgemeinen und die SPD im Speziellen, für die er in den 60er Jahren Wahlkampf machte. Dienstagnacht, als im Konrad-Adenauer-Haus der Koalitionsvertrag zwischen Union und SPD geschmiedet wurde, bemühte SPD-Vize Ralf Stegner noch einmal Grass' Bild von der Schnecke. Die Gespräche zogen sich in die Länge, vor allem wegen der Verteilung der Ministerien. Auf den oberen Etagen war da aber schon eine folgenreiche Entscheidung bekannt gegeben worden.
Dass nämlich SPD-Chef Martin Schulz in absehbarer Zeit zurücktreten würde vom Amt des Parteivorsitzes und Platz machen würde für die erste Frau an dieser Position, für Andrea Nahles. Dieser Personalwechsel wurde dem Vernehmen nach schon in der vergangenen Woche vereinbart und ist nun Kern eines Konflikts bei den Sozialdemokraten, der sich nicht nur um den Eintritt der SPD in eine weitere große Koalition dreht. Es ist ein Konflikt darüber ausgebrochen, wer künftig über Posten für das SPD-Spitzenpersonal bestimmen soll. In einem Brandbrief linker SPD-Abgeordneter, der gestern verschickt wurde, heißt es: "Wir fordern, den künftigen Vorsitz der SPD per Ur-Wahl aller Parteimitglieder zu bestimmen." Man reagiere damit auf den am Mittwochabend bekannt gegebenen Rücktritt von Schulz und seine Ankündigung, einem Sonderparteitag Andrea Nahles als Nachfolgerin vorzuschlagen. "Ein ordentlicher Parteitag hat erst im Dezember 2017 entschieden, wer die Partei führen soll. Gerade einmal zwei Monate später wird nun bekannt, dass Du, Martin, als Parteivorsitzender, dieses Votum missachtest und ein kleiner Kreis vorentscheidet, dass der Parteivorsitz durch Andrea Nahles übernommen werden soll", heißt es im Brief. Damit würden der Parteitag und die Entscheidungskraft der Delegierten und der ganzen Partei ad absurdum geführt, so die Unterzeichner um Marco Bülow und Hilde Mattheis.
"Ja, ja. Ganz klar!"
Festgemacht wird die parteiinterne Kritik aber auch an Schulz' Entscheidung, im Falle einer großen Koalition Außenminister werden zu wollen - obwohl er noch nach der Bundestagswahl explizit ausgeschlossen hatte, je Teil einer von Angela Merkel (CDU) geführten Bundesregierung zu werden. "Ja, ja. Ganz klar. In eine Regierung von Angela Merkel werde ich nicht eintreten", sagte Schulz am 25. September.
So standen in der Fraktionssitzung am Mittwochabend nach Informationen unserer Redaktion auch eine Handvoll Abgeordnete auf und sprachen sich für den Verbleib von Ex-SPD-Chef Sigmar Gabriel als Außenminister aus. Einen der beliebtesten Politiker der Republik rausschmeißen und durch den Wahlverlierer und derzeit wenig populären Schulz ersetzen? Für manche Genossen klingt das wie Hohn. Es sei die Fortsetzung einer neuerlichen Logik, dass sich abgehalfterte Parteichefs ins glamouröse Außenamt retten, um dort noch Dienst verrichten zu dürfen, ätzt ein Sozialdemokrat.
Gabriel selbst meldete sich in den Zeitungen der Funke-Mediengruppe zu Wort: "Ich habe das Amt des Außenministers gern und in den Augen der Bevölkerung offenbar auch ganz gut und erfolgreich gemacht. Und da ist es ja klar, dass ich bedauere, dass diese öffentliche Wertschätzung meiner Arbeit der neuen SPD-Führung herzlich egal war." Gabriel warf der SPD-Spitze indirekt Unehrlichkeit vor: "Ich komme wohl noch zu sehr aus einer analogen Welt, in der man sich nicht immer nur umschleicht, sondern sich einfach mal in die Augen schaut und die Wahrheit sagt. Das ist scheinbar aus der Mode gekommen."
Die große Entscheidung steht noch aus
Es sind drastische Worte, die Gabriel da von sich gegeben hat. Martin Schulz hatte ja zumal eine Wahl: Er wurde nicht gezwungen, sich für dieses Amt zu entscheiden. Die SPD hätte er auch nur als Parteichef in eine große Koalition schicken können, sofern die Mitglieder dafür stimmen werden.
Das Votum der Basis wird so aber aufgeladen um eine zusätzliche Abstimmung über Schulz' weitere Karriere. Die Frage wird natürlich nicht explizit gestellt, schwingt aber mit, wenn die Wähler abstimmen: Wird Schulz mit der großen Koalition Außenminister oder geht er als einfacher Abgeordneter in die Opposition? Sigmar Gabriel, der 2013 nach den erfolgreichen Verhandlungen mit der Union erstmals die SPD-Mitglieder nach ihrer Präferenz für oder gegen ein Bündnis befragte, ging einen anderen Weg. Er hielt Ressortzuschnitt und Verteilung mit der Union so lange geheim, bis die Stimmen der Basis ausgezählt waren. Zwar wurde auch damals wild spekuliert, wer in welches Amt gehen würde. Doch das Mitgliedervotum war vor allem von den Inhalten des vorliegenden Koalitionsvertrags bestimmt. In der SPD gilt weiter als offen, wie die rund 460.000 Mitglieder votieren werden.
