EU-Kommission: Geplantes Rauchverbot stößt auf große Zustimmung
zuletzt aktualisiert: 29.01.2007 - 16:28Düsseldorf (RPO). Die Pläne der EU-Kommission, Deutschland zu einem umfassenden Rauchverbot zu zwingen, haben bei unseren Lesern eine lebhafte Debatte ausgelöst. Die meisten sprechen sich dabei für ein entsprechendes Gesetz aus.
"Ich bin zwar kein Freund eines vereinten Europas, das sich zu solch einem aufgeblähten Verwaltungsmoloch entwickelt hat", schreibt Rainer Brunner. "In diesem Falle aber stehe ich 100-prozentig hinter Europa." Wie er halten die meisten Leser ein Rauchverbot in Restaurants und Kneipen für eine gute Sache. Viele bemängeln, dass Deutschland beim Nichtraucherschutz hinterher hinkt.
"In vielen europäischen Ländern gibt es längst Rauchverbote in Restaurants", meint "Sister-Blond". "Wann werden die Leute hier wach?" Andere Leser bemängeln allerdings, dass ein Verbot nicht in Brüssel, sondern in Berlin beschlossen werden sollte.
Die "Welt" hatte am Montag berichtet, die EU-Kommission könne ein umfassendes Rauchverbot in Gaststätten, Bierlokalen, Bars, öffentlichen Gebäuden und am Arbeitsplatz anordnen. "Eine solche Regelung würde der Gesundheit der Bevölkerung den größten Nutzen bringen", zitiert die Zeitung aus einem Strategiepapier der Brüsseler Behörde.
Hintergrund sei, dass freiwillige Vereinbarungen zum Nichtraucherschutz in Deutschland bisher nicht den gewünschten Erfolg gezeitigt hätten. "Wenn wir in Deutschland nicht festlegen, was wir wollen, dann wird das Europa vorschreiben", sagte der Chef vom Umweltausschus des Europäischen Parlaments, Karl-Heinz Florenz, laut "Welt".
Wegen ihrer Zuständigkeit für den Arbeitsschutz könnte die EU den blauen Dunst am Arbeitsplatz und in allen Arten von Gaststätten per Gesetz verbieten. Laut "Welt" sterben nach Rechnung der EU-Kommission in jedem Jahr 79.000 Erwachsene durch Passivrauchen. Allein im Gaststättengewerbe würden 329 Mitarbeiter im Jahr durch das Einatmen von Rauch zu Tode kommen.
Derzeit sucht eine Arbeitsgruppe von Bund und Ländern nach einem bundeseinheitlichen Kompromiss zum Nichtraucherschutz, nachdem der Plan für Rauchverbote des Bundes wegen angeblich verfassungsrechtlicher Bedenken verworfen worden war.
Mehrere Länder arbeiten aber auch an eigenen Lösungen. So plant die Regierung von Mecklenburg-Vorpommern das am weitesten gehende Gesetz: Ab 2008 darf in allen Gaststätten grundsätzlich nicht mehr geraucht werden. Ausnahmen sollen nur möglich sein, wenn Gaststätten zusätzliche Raucherräume einrichten.
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