Wirtschaftsminister Glos will Gasreserven anlegen. Foto: ddp, ddp
Erste Entwürfe vorhanden: Glos bereitet Konjunkturprogramm vor
Berlin (RPO). Die Wirtschaft schwächelt. Um sie wieder anzukurbeln, tüftelt das Wirtschaftsministerium an einem Konjunkturprogramm, das Kosten von mehreren Milliarden Euro umfasst. Nur Bundeskanzlerin Angela Merkel steht ihm im Weg. Sie lehnt den Vorstoß ab.
Zurzeit gebe es aus Sicht des Ministeriums dafür zwar keine Notwendigkeit, betonte Ministeriumssprecher Steffen Moritz am Samstag in Berlin. Erste Entwürfe seien jedoch vorhanden. Demnach sieht Wirtschaftsminister Glos unter anderem vor, die alte Pendlerpauschale wieder einzuführen.
"Die Überlegungen sind aber noch nicht abgeschlossen", sagte Moritz der Nachrichtenagentur AP. Laut einem "Spiegel"-Bericht sind zur Stützung der privaten Nachfrage Maßnahmen im Umfang von mindestens zehn Milliarden Euro geplant.
Laut einem "Spiegel"-Bericht sind zur Stützung der privaten Nachfrage Maßnahmen im Umfang von mindestens zehn Milliarden Euro geplant. Bundeskanzlerin Angela Merkel reagierte umgehend. "Solche Überlegungen stehen derzeit nicht zur Debatte", sagte Regierungssprecher Ulrich Wilhelm der "Bild am Sonntag".
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Das Nachrichtenmagazin zitierte den zuständigen Staatssekretär Walther Otremba mit den Worten: "Sollte sich das Konjunkturklima abkühlen, müssen wir im Herbst über Maßnahmen reden, die das Wachstum verstetigen können". Zu den geplanten Maßnahmen zählen demnach die in der Union umstrittene Wiedereinführung der alten Pendlerpauschale, ein höherer Freibetrag bei der Einkommensteuer sowie eine Reform des Steuertarifs. Desweiteren sollen haushaltsnahe Dienstleistungen besser steuerlich gefördert werden.
Der Vorsitzende des Sachverständigenrates, der Darmstädter Wirtschaftsprofessor Bert Rürup, hält dem Bericht zufolge ein vorübergehendes Schrumpfen der deutschen Wirtschaft für denkbar. "Eine Rezession in Deutschland ist wegen der hohen Auftragsbestände eher unwahrscheinlich, aber nicht völlig ausgeschlossen", sagte er dem "Spiegel". Es bestehe die Gefahr, dass die Zahl der Arbeitslosen nur noch bis zum Jahresende sinke.
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Quelle: ap
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