| 16.08 Uhr

Online-Petition gestartet
Juso-Chef weiter gegen große Koalition

Groko-Debatte: Jusos startet Online-Petition gegen Neuauflage der großen Koalition
Kevin Kühnert. FOTO: dpa, odi
Berlin. Der Juso-Vorsitzende Kevin Kühnert hat sich erneut gegen eine große Koalition ausgesprochen. Am Freitag starteten die Jusos eine Online-Petition gegen die Neuauflage der Groko. Mehrere Tausend Menschen nahmen daran bereits teil.

Die Jusos seien aus "ganz prinzipiellen auch inhaltlichen Erwägungen" gegen ein erneutes Regierungsbündnis von Union und SPD, sagte Kühnert am Freitag im ARD-"Morgenmagazin". Es gebe Alternativen dazu "und über die muss jetzt gesprochen werden".

Der SPD-Parteinachwuchs startete am Vormittag eine Kampagne gegen eine weitere große Koalition. Die Jusos veröffentlichten auf ihrer Homepage eine Online-Petition unter dem Motto #NoGroko, in der sie alle SPD-Mitglieder dazu aufriefen, gegen ein solches Regierungsbündnis zu unterschreiben.

In dem Begleittext des Aufrufs hieß es: "Wir bleiben dabei: Die Absage der SPD an eine Fortsetzung der großen Koalition war zwingend und richtig." Zunächst hatte das Redaktionsnetzwerk Deutschland über die geplante Kampagne berichtet.

Rund 3400 Menschen haben bis Freitagnachmittag die Online-Petition der Jusos gegen die Neuauflage der großen Koalition unterzeichnet. Dem Aufruf schlossen sich neben zahlreichen SPD- und Juso-Mitgliedern auch Unterstützer an, die keine oder eine andere Parteizugehörigkeit angaben.

Minderheitsregierung als Alternative

Kühnert nannte eine Tolerierung einer Minderheitsregierung durch die SPD als möglichen Weg zwischen Neuwahlen und einer erneuten großen Koalition. Die SPD hatte eine große Koalition eigentlich gleich am Abend der verlorenen Bundestagswahl am 24. September ausgeschlossen.

Auch nach dem Scheitern der Verhandlungen über ein Jamaika-Bündnis aus Union, FDP und Grünen bekräftigten die Sozialdemokraten ihr Nein zu einem abermaligen Bündnis mit der Union.

Nachdem Steinmeier aber in einem eindringlichen Appell alle Parteien zu Verhandlungsbereitschaft ermahnt hatte, öffneten sich die Sozialdemokraten vorsichtig für Gespräche.

Die CDU-Vorsitzende Angela Merkel, CSU-Chef Horst Seehofer sowie der SPD-Parteivorsitzende Martin Schulz berieten am Donnerstagabend in einem gut zweistündigen Gespräch mit dem Bundespräsidenten über die Möglichkeit einer Neuauflage der großen Koalition.

(ate/csr/afp)
 
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