Groko-Abstimmung Was passiert bei der SPD jetzt bis Sonntagvormittag?
Berlin · Heute um Mitternacht läuft die Frist ab, in der SPD-Mitglieder über eine Neuauflage der Groko abstimmen können. Am Sonntagvormittag soll das Ergebnis verkündet werden. Was passiert bis dahin genau?
An der Abstimmung beteiligen konnten sich 463.723 SPD-Mitglieder, die bis zum Stichtag am 6. Februar in der Mitgliederdatenbank standen. Darunter sind auch 24.339 Neumitglieder seit Jahresbeginn, von denen viele unter dem Eindruck der Kampagne der Jusos gegen eine neue Groko eingetreten sein dürften.
Abgestimmt wurde per Briefwahl, Einsendeschluss ist Freitag um 24 Uhr. Die zurückgeschickten Wahlunterlagen wurden bei der Deutschen Post gesammelt, der Standort des Postfachs ist geheim. Ein Lastwagen bringt die Briefe am Samstag in die SPD-Zentrale in Berlin, wo sie maschinell geöffnet werden.
Vor vier Jahren sprachen sich 75,96 Prozent für eine Groko aus
Ausgezählt werden die Stimmzettel über Nacht von 120 ehrenamtlichen Helfern aus allen SPD-Landesverbänden. Dies findet unter Aufsicht einer von den Landes- und Bezirksverbänden entsandten Mandatsprüfungs- und Zählkommission statt, der Prozess wird zudem von einem Notar kontrolliert.
Mindestens 20 Prozent der SPD-Mitglieder müssen sich an dem Votum beteiligen, damit das Ergebnis für die Parteigremien bindend ist. Diese Schwelle wurde nach Parteiangaben bereits in der vergangenen Woche übertroffen.
Zeitplan
- Freitag, 24 Uhr: Die Einsendefrist für die Stimmzettel der SPD-Mitglieder läuft ab.
- Samstag, 12 Uhr: Der Parteivorstand der SPD kommt in einem Berliner Hotel zu einer zweitägigen Klausurtagung zusammen.
- Samstag, 17 Uhr: Der Lastwagen mit den Abstimmungsunterlagen, die in einem zentralen Postfach gesammelt wurden, wird an der SPD-Zentrale in Berlin, dem Willy-Brandt-Haus, erwartet.
- Samstagabend: Nach einer Einweisung beginnen 120 ehrenamtliche Helfer mit der Auszählung der Stimmzettel. Das dürfte die ganze Nacht in Anspruch nehmen.
- Sonntag, 9 Uhr: Die SPD hat eine Pressekonferenz im Willy-Brandt-Haus angesetzt, auf der das Ergebnis verkündet werden soll.
- Montag, 10 Uhr: Die Gremien von CDU und CSU befassen sich in Berlin beziehungsweise München mit dem Ausgang des SPD-Mitgliederentscheids und den Folgen für die gemeinsame Regierungsbildung.
Vor vier Jahren stimmte die SPD-Basis schon einmal über den Eintritt in eine große Koalition ab. Damals sprachen sich 75,96 Prozent für die Groko aus. Angesichts des heftigen Widerstands in den Reihen der SPD gegen ein neues Bündnis mit der Union dürfte das Ergebnis nun wohl knapper ausfallen - auch ein Nein gilt nicht als ausgeschlossen.
