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Grund: Debatten in der Union
Grüne verschieben ihren Parteitag

Grüne verschieben ihren Parteitag 2017 wegen Debatten in der Union
Grünen-Spitzenkandidaten Cem Özdemir und Katrin Göring-Eckardt. FOTO: afp
Stuttgart. Eigentlich wollten die Grünen am 21. Oktober über die Koalitionsverhandlungen mit Union und FDP entscheiden. Doch der Parteitag wurde verschoben – wegen Debatten in der Union. Das könnte die Regierungsbildung verzögern.

Parteichef Cem Özdemir sagte der "Stuttgarter Zeitung" und den "Stuttgarter Nachrichten": "Wir verstehen, dass die Union Klärungsbedarf hat." Das sei "bei dem Wahlergebnis nachvollziehbar".

In der Union, die bei der Bundestagswahl auf 32,9 Prozent abgesackt war, ist eine neue Debatte über die künftige Ausrichtung entbrannt. In der Sitzung der Unionsabgeordneten am Dienstag sagte CSU-Chef Horst Seehofer Teilnehmern zufolge, der künftige Kurs der Union solle in der ersten Oktoberhälfte festgelegt werden.

"Kann die Regierungsbildung verzögern"

"Wir Grünen respektieren das und verschieben unseren Parteitag", sagte Özdemir mit Blick auf die Unionsparteien. Die Partei werde die Zeit nutzen, um sich gut auf die Verhandlungen vorzubereiten. Die Grünen wollen bereits am Samstag auf einem Länderrat darüber abstimmen, ob sie Sondierungen mit Union und FDP aufnehmen sollen. Verlaufen diese erfolgreich, könnte die Koalitionsverhandlungen über ein Jamaika-Bündnis beginnen.

Die Grünen würden ihre Zeitpläne dementsprechend anpassen, sagte Bundesgeschäftsführer Michael Kellner. "Selbstverständlich kann dies die Regierungsbildung verzögern, da es ausreichend Zeit für diese schwierigen Gespräche braucht." Wann genau der geplante Bundesparteitag nun stattfinden solle, "können wir erst entscheiden, wenn ein Fahrplan feststeht".

Am 15. Oktober wird in Niedersachsen ein neuer Landtag gewählt. Es wird damit gerechnet, dass erst danach die ersten Gespräche über eine Regierungsbildung im Bund beginnen.

(veke/AFP)
 
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