Göring-Eckardt "Wir haben Lust darauf, in diesem Land zu gestalten"
Berlin · Die Grünen bringen sich in Stellung: Nach den Worten von Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt sind sie bereit, Regierungsverantwortung zu übernehmen.
"Es kann ja eine schwierige Situation entstehen. Und deswegen sage ich jedenfalls, wir verweigern uns keinen Gesprächen", sagte Göring-Eckardt am Montagmorgen im "Deutschlandfunk". Mit Blick auf die zu erwartende große Koalition aus CDU, CSU und SPD fügte sie an: "Das werden wackelige Jahre sein." Für die Grünen heiße dies: "Wir sind jederzeit bereit, entweder in Wahlen zu gehen oder auch in andere Gespräche zu gehen."
Göring-Eckardt führte aus: "Wir werden programmatisch vorbereitet sein. Und wir haben auch Lust darauf, in diesem Land zu gestalten." Auf die Frage, ob sie an einem zweiten Anlauf für eine Jamaika-Koalition aus Union, FDP und Grünen glaube, sagte sie, dass sie dies weder mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) noch mit FDP-Chef Christian Lindner erwarte.
Wenn eine große Koalition für die Grünen wichtige Themen angehe, dann sei ihre Partei auch bereit, über eine zeitweise Stützung der Regierung zu sprechen, sagte Göring-Eckardt. "Wenn der Kohleausstieg besiegelt wird in der Koalition, dann wäre das jedenfalls ein Grund, da Gespräche zu führen." Dies könne zumindest für eine gewisse Zeit helfen, Mehrheiten zu sichern.
"Stabil wird diese große Koalition nicht"
Grünen-Chef Cem Özdemir geht nach dem knappen Votum der SPD für Koalitionsverhandlungen mit der Union von einer schwierigen Regierungsbildung aus. Beim Mitgliederentscheid der Sozialdemokraten über einen Koalitionsvertrag werde es nochmal eng, sagte Özdemir am Sonntag in Berlin. "Damit ist aber auch klar: Stabil wird diese große Koalition, wenn sie denn zustanden kommt, nicht." Die SPD sei "im höchsten Maße gespalten", die Angst vor einer Neuwahl habe sich durchgesetzt.
"Man hat den Eindruck, als ob es irgendwie offener Strafvollzug wäre, Deutschland regieren zu dürfen", kritisierte Özdemir, der mit Union und FDP die Möglichkeit einer Jamaika-Sondierung ausgelotet hatte. "Das versprich nicht gerade Aufbruch, Zukunftsstimmung für die nächste Koalition."
