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Lage in Afghanistan: Guttenberg: Das Wort "Krieg" ist angemessen
Berlin (RPO). Verteidigungsminister zu Guttenberg hält den Begriff "Krieg" zur umgangssprachlichen Beschreibung der Lage in Afghanistan für angemessen. Er äußerte Verständnis dafür, wenn die Bevölkerung den Einsatz am Hindukusch so bezeichnet. Außenminister Westerwelle will unterdessen die Voraussetzungen für einen Abzug aus dem Land schaffen.
Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) stellte klar, dass es sich nach dem Völkerrecht nicht um einen Krieg handele. "Aber ich glaube, wir dürfen den Begriff schon so in der Umgangssprache nutzen, damit er auch verstanden wird", sagte er der ARD für den "Bericht aus Berlin" am Sonntag.
Er "habe großes Verständnis dafür", wenn der Bundeswehr-Einsatz als Krieg beschrieben werde. "Das ist eine Empfindung. Das ist ein Wort, das ja nicht nur die juristische Dimension kennt, sondern eben auch die umgangssprachliche", sagte der Minister. Was das Völkerrecht als Umschreibung biete, "wenn man jetzt von nicht internationalen bewaffneten Konflikten spricht und ähnlichem", sei sicher keine Sprache, die Soldaten oder die Bevölkerung gebrauchten.
Guttenberg betonte, die afghanische Regierung müsse mit Taten in Vorleistung gehen. Er habe ein sehr offenes Gespräch mit Präsident Hamid Karsai gehabt. Die Beiträge der afghanischen Regierung "dürfen sich nicht nur in Worten erschöpfen", sagte der CSU-Politiker. "Sie müssen Taten nach sich ziehen. Und die Korruptionsbekämpfung, Kriminalitätsbekämpfung, auch die Frage Drogenanbau, all das sind nicht nur Dinge, die man der internationalen Gemeinschaft überlassen kann, sondern da ist auch die afghanische Regierung gefragt."
Bei der Afghanistan-Konferenz zu Beginn nächsten Jahres müsse die neue Strategie definiert werden. Dies schließe zeitliche Zielmarken ein.
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Der Hubschrauber-Konvoi des Verteidigungsministers war bei seinem Besuch in Afghanistan beschossen worden. Die Helikopter wurden am Freitagmittag wenige Minuten nach dem Start im nordafghanischen Kundus vom Boden aus beschossen, aber nicht getroffen. Guttenberg sprach während des Besuchs von "kriegsähnlichen Zuständen in Teilen Afghanistans". Die Gefahrenlage in der Umgebung von Kudus habe sich zugespitzt.
Westerwelle fasst Abzug ins Auge
Unterdessen will Außenminister Guido Westerwelle (FDP) will in den kommenden vier Jahren die Voraussetzungen für einen Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan schaffen. "Wir müssen in dieser Legislaturperiode mit dem Konzept der selbsttragenden Sicherheit in Afghanistan so weit kommen, dass eine Abzugsperspektive in Sicht gerät", sagte der FDP-Politiker am Sonntagabend in der ZDF-Sendung "Berlin direkt" und fügte hinzu: "Wir wollen nicht auf ewig in Afghanistan bleiben."
Als Voraussetzungen für einen Abzug nannte Westerwelle die Stärkung der Demokratie in Afghanistan sowie die Eindämmung der Korruption, zu der auch die afghanische Regierung ihren Anteil beitragen müsse. Deutschland werde seinen Beitrag leisten bei der Polizeiausbildung. Dass der Abzug aber bereits bis 2013 vollzogen sein könnte, ist nach Aussage des Außenministers aber unwahrscheinlich.
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Quelle: AP/AFP
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