Foto: dapd, dapd
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Grünen beantragen Aktuelle Stunde: Guttenberg: Kapitän Schatz nicht "gefeuert"
Berlin (RPO). Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg schließt nicht aus, dass "Gorch Fock"-Kapitän Norbert Schatz seine Karriere nach Aufklärung der jüngsten Vorgänge wie geplant fortsetzen kann. Ein von seinen Pflichten entbundener Kommandant sei weder "gefeuert", noch "geschasst" oder "rausgeworfen", erklärte der CSU-Politiker am Montag in Berlin. Unterdessen haben die Grünen im Bundestag eine Aktuelle Stunde zum Thema beantragt.
Zur Zeit befänden sich die Ermittlungen zum tödlichen Unfall einer Offiziersanwärterin an Bord des Segelschulschiffs der Marine noch in der Aufklärungsphase, erklärte Guttenberg. Sollten sich die Anschuldigungen als nicht stichhaltig erweisen, werde Schatz "seine Karriere wie geplant fortsetzen".
Gleichzeitig rechtfertigte Guttenberg seine Entscheidung vom Wochenende als "sachgerecht und notwendig". Er wolle aufklären, abstellen und Konsequenzen ziehen. Momentan befänden sich die Untersuchungen noch in der ersten Phase. Dass Schatz vorübergehend abberufen worden sei, sei angesichts der Vorwürfe "auch in seinem Sinne" die beste Maßnahme.
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Hintergrund sind Meuterei-Vorwürfe nach dem Tod einer Offizieranwärterin auf dem Segelschulschiff "Gorch Fock". Als Konsequenz daraus hatte Guttenberg den Kapitän der "Gorch Fock" abberufen und eine Untersuchung bei allen Teilstreitkräften angeordnet. Für Mittwoch ist Guttenberg vor den Verteidigungsausschuss des Bundestages geladen. #
Guttenberg hat das Vertrauen der FDP
Die FDP hat dem wegen der Vorfälle auf der "Gorch Fock" und anderer Vorfälle in der Bundeswehr in die Kritik geratenen Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg den Rücken gestärkt. Es gebe keinen Anlass, an der Führungsfähigkeit des Ministers zu zweifeln, sagte FDP-Generalsekretär Christian Lindner am Montag in Berlin.
"Er genießt unser Vertrauen", betonte Linder. Guttenberg habe auch sein Ministerium im Griff. Ein Thema für den Koalitionsausschuss seien die Vorfälle in der Bundeswehr und Guttenbergs Vorgehen nicht, fügte Lindner hinzu.
Die CSU stärkt dem in die Kritik geratenen Verteidigungsminister den Rücken. CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt versicherte am Montag, Guttenberg habe die "volle Unterstützung" der Partei. Der Verteidigungsminister kläre die jüngsten "Vorfälle" bei der Bundeswehr rasch, konsequent und rückhaltlos auf.
Dobrindt fügte hinzu, die Kritik von SPD-Chef Sigmar Gabriel und SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier an Guttenberg sei "niveaulos im Stil, substanzlos in der Sache und unverantwortlich gegenüber unseren Soldaten". Die SPD müsse sich vorwerfen lassen, dass sie der gemeinsamen Verantwortung aller Parlamentarier für die Streitkräfte nicht gerecht werde.
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Aktuelle Stunde beantragt
Zur Informationspolitik von Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) im Zusammenhang mit den Bundeswehr-Affären haben die Grünen eine Aktuelle Stunde im Bundestag beantragt.
Guttenberg habe das Parlament über den Tod des Soldaten in Afghanistan und über die Vorgänge auf der "Gorch Fock" "nicht nur viel zu spät, sondern auch noch falsch informiert", bemängelte der Parlamentarische Geschäftsführer der Grünen im Bundestag, Volker Beck, am Montag in Berlin.
Er forderte Guttenberg auf, persönlich zu erklären, "wie es zu einem derartigen Kommunikationsdesaster kommen konnte". Die Grünen seien nicht mehr gewillt, dem Verteidigungsminister "diese Informationspolitik nach Salamitaktik" durchgehen zu lassen.
Quelle: apd/csr
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