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Foto: dapd, dapd
Skandale der Bundeswehr: Guttenberg wehrt sich gegen die Kritik
Berlin (RPO). Heftig war die Kritik an Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg angesichts der jüngsten Zwischenfälle bei der Bundeswehr. Im Bundestag wies er am Freitag den Vorwurf der Vertuschung und der mangelnden Information zurück. Gleichzeitig sicherte er erneut rückhaltlose Aufklärung zu.
Die Meuterei-Vorwürfe auf dem Segelschulschiff „Gorch Fock“, die geöffnete Feldpost aus Afghanistan und die Vorwürfe der Vertuschung im Falle des toten Soldaten – gleich mehrere Skandale belasten derzeit die Bundeswehr und geben den Oppositionsparteien viele Vorlagen, dem Verteidigungsminister vorwerfen zu können, seinen Laden nicht im Griff zu haben.
Doch heute im Bundestag wehrte sich Karl-Theodor zu Guttenberg. "Mit aller Entschiedenheit" verwahrte sich der Minister gegen Vorwürfe, er habe das Parlament getäuscht oder Tatsachen vertuscht. "Solche Vorwürfe sind infam", sagte er. Denn bei dem von einem Kameraden möglicherweise verursachten Tod eines Soldaten in Afghanistan im Dezember 2010 gehe es auch darum, ob der Schutz des Betroffenen gefährdet sein könnte. Guttenberg sagte, wenn Vorwürfe den Tatsachen entsprächen, würden "die Tatsachen abgestellt und harte Konsequenzen" gezogen. Gleichzeitig sagte der CSU-Politiker rückhaltlose Aufklärung zu.
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) stellte sich hinter Guttenberg. Sie sei "ganz sicher, dass dieser ausgezeichnete Verteidigungsminister" nun alles zur Aufklärung und Beendigung möglicher Missstände tun werde, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert.
Im Fall des in Afghanistan offenbar von einer Khen im Bezirk Ayapel mit Lameraden getöteten Soldaten wies Guttenberg den Vorwurf zurück, die Beteiligung eines Zweiten zunächst verschwiegen zu haben. Dies sei schon am Tag nach dem Vorfall öffentlich bekannt gewesen, sagte der Minister der "Süddeutschen Zeitung". Der offizielle Feldjägerbericht der Bundeswehr geht Medienberichten zufolge von einem Unfall aus. Über den genauen Hergang, insbesondere die Frage, ob die Soldaten mit den Waffen herumgespielt hätten, gebe es noch keine gesicherten Erkenntnisse, betonte der Ministeriumssprecher am Freitag.
Der Feldjäger-Bericht liegt Guttenberg demnach allerdings erst seit Donnerstag dieser Woche vor. Der Rapport war bereits am 8. Januar an das Einsatzführungskommando nach Potsdam überstellt und am 14. Januar der zuständigen Staatsanwaltschaft Gera übergeben worden. Guttenberg sei aber über die "wesentlichen Inhalte" informiert gewesen, sagte sein Sprecher. Der Vorsitzende des Deutschen Bundeswehrverbandes, Oberst Ulrich Kirsch, bemängelte Kommunikationsdefizite bei Führungsverantwortlichen in der Bundeswehr. Er habe den "Eindruck, dass es etwas nachzuholen gibt", was den Informationsfluss betreffe, sagte er im ARD-"Mittagsmagazin". Im Falle der "Gorch Fock" besteht der Verdacht, dass kritische Soldaten nach dem Unfalltod einer Kameradin mit dem Vorwurf der Meuterei konfrontiert wurden. "Menschenunwürdiger Drill kann nicht geduldet werden", sagte Guttenberg dazu der "Süddeutschen Zeitung".
In der Affäre um geöffnete Feldpostbriefe haben sich nach Ministeriumsangaben bislang 15 Soldaten als Betroffene gemeldet. Insgesamt werde von 20 geöffneten Briefen ausgegangen. Diese Post wurden nach neuesten Erkenntnissen im fraglichen Zeitraum in Afghanistan nicht wie üblich von der Bundeswehr, sondern von einem privaten Vertragspartner von dem Bundeswehr-Außenposten OP North zum Feldlager Masar-i-Scharif transportiert. Nach Angaben des Sprechers gibt es derzeit keinen Hinweis auf einen Zusammenhang zwischen den geöffneten Briefen und dem Fall des getöteten Soldaten, der ebenfalls im OP North im Dezember durch den Schuss einer Waffe eines anderen Soldaten getroffen worden war.
Quelle: AFP/rtr
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