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Sparpotential bei der Bundeswehr: Guttenberg will kleine Kasernen schließen
Hamburg (RPO). Die Bundeswehr soll aus Spargründen zahlreiche kleine Kasernen und andere Standorte schließen. Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) kündigte am Mittwoch bei einem Besuch der Führungsakademie der Bundeswehr in Hamburg an, "Standorte unterhalb einer bestimmten Dienstpostenzahl" sollten wegfallen. Wo diese Grenze liegt, wollte der Minister nicht sagen.
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Die betroffenen Soldaten sollen umziehen: Guttenberg kündigte an, "die Belegungsdichte anderer Standorte weiter zu heben". Vom Widerstand der betroffenen Gemeinden und Bundesländer will sich der Minister nicht erweichen lassen. Er erwarte "eine muntere Diskussion, vor der wir stehen". Die Bundeswehr schloss vor wenigen Jahren einen Reihe von Standorten, was viel Ärger mit den örtlichen Politikern auslöste.
Der CSU-Politiker bekräftigte seine Bereitschaft zu einem scharfen Sparkurs bei den Streitkräften und nannte ein Sparziel von einer Milliarde Euro. Er nannte aber keine konkreten Rüstungsprojekte, die gestrichen werden sollen. "Einzeleingriffe in den Beschaffungsplan" würden aber nicht ausreichen, stattdessen gehe es um das Absenken des gesamten Verteidigungshaushaltes. Dazu nannte er die Senkung von Personalausgaben "unabwendbar".
Der Minister erwartet in diesem Zusammenhang außerdem eine weitere Diskussion über die Wehrpflicht. "Wir müssen sehen, wie sich diese Diskussion weiter entwickelt", sagte er. Die Dauer des Wehrdienstes wurde erst kürzlich auf sechs Monate gesenkt.
Alle Großvorhaben werden geprüft
Am Wochenende hatte der Minister dem "Hamburger Abendblatt" gesagt, die Aufgabe, der nachfolgenden Generation nicht nur Schulden zu hinterlassen, werde auch an seinem Ressort nicht vorbeigehen. "Ich nehme gerade alle Großvorhaben unter die Lupe. Es ist selbstverständlich, dass es zum Stopp des einen oder anderen Rüstungsprojekts kommen wird." Die Grenze in den Etatverhandlungen sei "definitiv dort, wo es um das Leben und die Unversehrtheit unserer Soldatinnen und Soldaten im Einsatz geht", betonte Guttenberg.
Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) verlangt nach Presseberichten zunächst 600 Millionen und später mehr als eine Milliarde Euro im Jahr an Einsparungen von der Bundeswehr.
Quelle: apd/felt
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