Verteidigungsminister besucht Kosovo Guttenberg will Nato-Truppen reduzieren
Pristina (RPO). Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) hat sich für eine weitere schrittweise Reduzierung der Nato-Truppen im Kosovo ausgesprochen. Die Entscheidung müsse jedoch von der Nato und in Absprache mit der Regierung in Pristina getroffen werden, sagte Guttenberg am Montag zu Beginn seines zweitägigen Besuchs im Kosovo und in Bosnien-Herzegowina.
Guttenberg im Kosovo
Der vor elf Jahren gestartete Bundeswehreinsatz im Kosovo läuft langsam aus. Doch dämpfte Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) am Montag Erwartungen auf ein schnelles Ende der internationalen Kosovo-Mission. Eine weitere Reduzierung der KFOR-Truppen müsse an weitere Erfolge gebunden werden, sagte Guttenberg bei seien politischen Gesprächen in der kosovarischen Hauptstadt Pristina. Frühestens "im Herbst" könnte es zu weiteren in der Nato abgestimmten Truppenreduzierungen kommen
Die Nato-geführten KFOR-Truppen sind gegenwärtig noch mit rund 9900 Soldaten im Kosovo präsent, 1500 davon stellt die Bundeswehr. "Nach längerer Wegstrecke sind wir auf den letzten 100 Metern angekommen", sagte Guttenberg. Doch müssten die letzten Schritte "mit Bedacht" gewählt werden, um das vor zwei Jahren unabhängig gewordene Land nicht wieder in neue Spannungen fallenzulassen. Der KFOR-Kommandeur, der deutsche General Markus Bentler, sprach von "Restunsicherheiten".
EU-Beitritt nur langfristig in Aussicht
Kosovos Präsident Fatmir Sediju zufolge blickt der junge Staat mit Spannung jetzt auf den Internationalen Gerichtshof, vor dem Serbien gegen die Abspaltung seiner Provinz geklagt und die einseitige Staatsausrufung als völkerrechtswidrig verurteilt sehen möchte. Guttenberg versicherte, die deutsche Haltung sei mit der Anerkennung schon kurz nach der Gründung 2008 "klar artikuliert" worden. Daran werde Deutschland festhalten. Mittlerweile haben 65 Länder den jungen Balkanstaat anerkannt.
Guttenberg bekräftigte ferner die europäische Perspektive für das Land. Doch sei mit einem schnellen Beitritt nicht zu rechnen, machte der Minister deutlich. Für alle neuen Kandidaten der Europäischen Union gelte, dass zuerst die Beitrittskriterien erfüllt sein müssten.
Ministerpräsident Hashim Thaci, der Guttenberg für die bisherige deutsche Hilfe dankte, nannte die Entwicklung des Kosovos eine "Erfolgsgeschichte". Zugleich bat er um weitere Unterstützung für den Aufbau der Kosovo Security Force (KSF), einer Art bewaffnetem Technischen Hilfswerk. Deutschland will hier nach seinen Material- und Ausrüstungshilfen prüfen, inwieweit auch kosovarische Offiziere ausgebildet werden können.
Von kosovarischer Seite wird angestrebt, die zunächst auf 2500 Mann ausgelegte KSF als Kern der künftigen nationalen Armee aufzubauen. Nach den Worten von General Bentler gibt es allerdings keinen Zusammenhang zwischen der Indienststellung der KSF und einem Abzug der KFOR-Truppen. 2013 kann die kosovarische Regierung den Auftrag der Sicherheitskräfte neu definieren.
