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Regierungschef in Hamburg
Olaf Scholz entschuldigt sich für Chaos rund um G20-Gipfel

Hamburg  Olaf Scholz entschuldigt sich für Chaos rund um G20-Gipfel
Olaf Scholz bei einem TV-Auftritt kurz nach den G20-Krawallen. FOTO: dpa, JM hjb
Hamburg. Während der Bund am Mittag mitteilte, dass er sich zur Hälfte an den Entschädigungen beteiligen will, hat sich Hamburgs Erster Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) für die chaotischen Zustände rund um den G20-Gipfel entschuldigt.

In einem Interview räumte er ein, dass man den Bürgern viel zugemutet habe. Am frühen Nachmittag will er eine Regierungserklärung abgeben. 

"Das alles tut mir leid", sagte der SPD-Bundesvize der Wochenzeitung "Die Zeit". Er wisse, "dass wir den Hamburgerinnen und Hamburgern eine Menge zugemutet haben" – etwa "erhebliche Verkehrsbeschränkungen" sowie "Gewalt und Chaos, die skrupellose Straftäter in unsere Stadt gebracht haben". "Sich zu entschuldigen, ist kein Zeichen von Schwäche", sagte Scholz. 

Zugleich lehnte er personelle Konsequenzen in seinem rot-grünen Senat ab. Die CDU in der Hansestadt forderte nach den Ausschreitungen in der Hansestadt den Rücktritt des Regierungschefs. Auch der für die Polizei zuständige Innensenator Andy Grote (SPD) steht in der Kritik.

Bund beteiligt sich zur Hälfte an Entschädigungen

Der Bund übernimmt die Hälfte der angekündigten Entschädigungen für die Opfer der Krawalle am Rande des G20-Gipfels. "Der Bund wird sich zur Hälfte an den entstehenden Kosten beteiligen", teilte ein Sprecher des Bundesfinanzministeriums am Mittwoch in Berlin mit. Eine Gesamtsumme für die Hilfen wurde zunächst nicht mitgeteilt.

Hamburg richtet demnach eine Ansprechstelle für die Betroffenen ein, bei der Ansprüche geltend gemacht werden können. Die Hansestadt werde sich auch um die Auszahlungen und eventuelle Rückforderungen bei den Versicherungen der Betroffenen kümmern, hieß es weiter. Eine entsprechende Verwaltungsvereinbarung zwischen dem Bundesfinanzministerium und der Hansestadt Hamburg werde derzeit finalisiert. "Ziel ist schnelle Hilfe für die Opfer von Gewalt bei der Beseitigung der Schäden", erklärte der Sprecher.

Am Rande des G20-Gipfels hatte es in Hamburg von Donnerstag bis Sonntag schwere Krawalle gegeben. In mehreren Stadtteilen entstanden massive Schäden. Bei den Einsätzen rund um den Gipfel wurden fast 500 Beamte und Dutzende Demonstranten verletzt. Am Nachmittag gibt Scholz eine Regierungserklärung vor der Bürgerschaft ab.

(felt/AFP/dpa)
 
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