Links zu diesem Artikel
Schreiben Sie über diesen Artikel und benutzen Sie die Trackback-URL , damit Ihr Eintrag hier erscheint
Gute Gespräche: Hamburg steuert Kurs Schwarz-Grün
Hamburg (RPO). So lieb hatten sich Union und Grüne wohl noch nie. Vieles deutet darauf hin, dass es in Hamburg tatsächlich zum ersten schwarz-grünen Bündnis aud Landesebene kommen könnte. Nach den Sondierungsgesprächen klangen Bürgermeister Ole von Beust und mehr noch CDU-Landeschef Michael Freytag nahezu euphorisch.
Mehr zum Thema
Man habe "eine Reihe von gemeinsamen Perspektiven gesehen und eine Reihe von Kompromissmöglichkeiten ausgelotet und besprochen", sagte Beust. Freytag sprach gar von einem "Auftakt nach Maß" und meinte: "Frischer Wind für Hamburg ist zu spüren."
GAL-Spitzenkandidatin Christa Goetsch und Grünen-Landeschefin Anja Hajduk dagegen wirkten nach dem Treffen verblüfft. Und lieferten damit Grund für neue Spekulationen, da die Chancen für Schwarz-Grün ohnehin größer gesehen werden als für eine große Koalition.
Beobachter fragten sich, ob die CDU den Grünen derart entgegengekommen sei, wie diese es sich nicht erträumt hatten. Dann könnte der GAL-Spitze am Donnerstag ein heißer Abend bevorstehen. Sie müsste ihre Basis auf einem Parteitag davon überzeugen, künftig das erste schwarz-grüne Bündnis auf Länderebene einzugehen. Und darüber ist die Anhängerschaft zutiefst gespalten.
Gründe dafür hatte Beust mit seinen vier "Essentials" geliefert: Elbvertiefung, Erhaltung des dreigliedrigen Schulsystems mit den Gymnasien, konsequente Haushaltskonsolidierung und keine Abstriche an der inneren Sicherheit. Wohlweislich hatte er den Hauptstreitpunkt, das geplante Kohlegroßkraftwerk Moorburg, ausgeklammert.
Mehr zum Thema
Goetsch dagegen hatte auf einem Parteitag am vorigen Donnerstag eine Bildungspolitik mit Gebührenabbau, durchgreifenden Klimaschutz, die Überwindung der sozialen Spaltung in Hamburg und mehr Bürgerrechte gefordert. "Daran wird sich nichts ändern", sagte sie.
Wie weit beide Parteien zur Annäherung bereit wären, muss sich zeigen. Schwarz-Grün hätte zumindest für die CDU mehr Vorteile als eine große Koalition. Sie müsste etwa auf weniger Senatorenposten verzichten als bei einem Bündnis mit der SPD. Und die Grünen haben - anders als die SPD in ihrer Haltung zur Linken - ein mögliches Zusammengehen mit der CDU nie gänzlich ausgeschlossen. Zudem könnte die Aussicht verlockend scheinen, beim ersten Schwarz-Grün auf Länderebene Vorreiter zu sein.
Mehr zum Thema
Die Grünen wollen am (morgigen) Donnerstag auf einer Mitgliederversammlung über das Ergebnis der Gespräche beraten. Dann will auch die CDU entscheiden, mit wem sie in Koalitionsverhandlungen tritt. Bürgermeister von Beust hatte bereits vor der Wahl eine schwarz-grüne Koalition für möglich gehalten.
Bereits am Dienstag hatten sich Spitzenvertreter von CDU und SPD getroffen, um über Möglichkeiten einer Großen Koalition zu reden. Dieses Gespräch dauerte allerdings nur rund eineinhalb Stunden. "Ich sehe der Entscheidung der CDU, mit wem sie in Koalitionsverhandlungen treten will, mit einer gewissen Spannung entgegen", hatte SPD-Spitzenkandidat Michael Naumann anschließend erklärt.
Bei der Wahl hatte die CDU die absolute Mehrheit verloren, blieb aber stärkste Partei in dem Stadtstaat. Nach dem amtlichen Endergebnis vom Mittwoch erreichte die CDU bei der Wahl am 24. Februar 42,6 Prozent, die SPD 34,1, die Grünen 9,6 und die Linke 6,4 Prozent. Damit erhalten die CDU 56 Sitze, die SPD 45, die Grünen/GAL 12 und die Linke 8 Mandate. Die SPD erhielt ihren beim vorläufigen amtlichen Endergebnis vor einer Woche an die Grünen verlorenen 45. Sitz nun doch zurück.
Quelle: ap
Anzeige:
Top-Services
Spiele
RP Freude
Strom-Rechner - 
Pferderennen
Webpuzzle
Arztsuche
Gas-Rechner
Mercedes-Benz - 
Alltagshelfer
