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Foto: AP, AP
Deutscher Paritätischer Wohlfahrtsverband: Hartz IV für gescheitert erklärt
Erfurt/Hannover (RPO). Der Deutsche Paritätische Wohlfahrtsverband (DPWV) hält die Zusammenlegung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe für gescheitert. Fünf Jahre nach der Hartz-IV-Reform sei es nicht gelungen, die Zahl der Betroffenen merklich abzubauen, sagte DPWV-Hauptgeschäftsführer Ulrich Schneider in einem Interview.
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Der Sozialverband Deutschland forderte eine Überprüfung der Arbeitsmarktpolitik. Die Zahl der erwerbsfähigen Hartz-IV-Bezieher sei im Vergleich zu 2005 konstant geblieben, sagte Schneider der "Thüringer Allgemeinen". "Es ist auch nicht gelungen, Langzeitarbeitslose häufiger in Arbeit zu vermitteln." Nach einer Analyse des Verbandes lag die Zahl der erwerbsfähigen Hilfebedürftigen im April 2009 mit 4,93 Millionen beinahe auf dem Niveau der Anfangsmonate von Hartz IV. Im September 2005 waren es demnach 5,15 Millionen.
Über die Jahre konstant blieb den Angaben zufolge auch die Zahl der Kinder im Hartz-IV-Bezug: Im September 2005 waren 1,78 Millionen Kinder unter 14 Jahren von der Hilfe abhängig, im April 2009 und danach waren es mit 1,74 Millionen nur 36.000 weniger.
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"Hartz bedeutet Perspektivlosigkeit"
Fast die Hälfte der Hartz-IV-Bezieher erhalte die Leistung drei Jahre und länger, sagte Schneider dem Blatt. "Wer in Hartz IV ist, der ist in der Perspektivlosigkeit. Das ist das Fazit, dass man ziehen muss." Die Vermittlungsbemühungen der Jobbehörden seien nach wie vor unabgestimmt und "chaotisch". Schneider forderte eine tiefgreifende Reform der Gesetze. Die Zusammenlegung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe war am 1. Januar 2005 in Kraft getreten.
Der Sozialverband Deutschland (SoVD) forderte die Bundesregierung auf, die Regelsätze der Grundsicherung bei Arbeitslosigkeit und im Alter zu überprüfen. Besonders die Leistungen für Kinder müssten sich nach deren spezifischem Bedarf richten und ihnen gleiche gesellschaftliche Teilhabechancen garantieren, hieß es in einer in Hannover verabschiedeten Erklärung zur Sozialpolitik. Besonders in der Wirtschaftskrise gefährde die wachsende Kluft zwischen Arm und Reich den sozialen Zusammenhalt und "langfristig auch die politische Stabilität unseres Landes".
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Quelle: AFP/felt
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