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Bei Neuwahlen in Hessen: Hat Ypsilanti überhaupt eine Chance?
Wiesbaden (RPO). Hessen bekommt Neuwahlen. Und die SPD erwägt offenbar, erneut mit Andrea Ypsilanti in den Wahlkampf zu ziehen. Nur, welche Message will die 51-Jährige nach ihrem gebrochenen Links-Versprechen und zwei Wahlschlappen noch glaubhaft vermitteln? Es besteht kaum ein Zweifel daran, dass Roland Koch als strahlender Sieger aus dem Urnengang hervorgehen wird.
Wenn die SPD-Landeschefin sagt, der Wahlkampf werde "nicht leicht", huscht dem Beobachter unvermeidlich ein Lächeln über das Gesicht. Nicht leicht, wäre der Wahlkampf, hätte es den Schlitterkurs in Sachen Linkspartei, die internen Partei-Querelen und die geplatzte Wahl zur Ministerpräsidentin nicht gegeben.
So, wie es jedoch jetzt aussieht, erscheint ein Wahlsieg der Sozialdemokraten bei den geplanten Neuwahlen am 18. Januar 2009 nahezu unmöglich. Besonders mit einer Spitzenkandidatin Ypsilanti. Die 51-Jährige erklärt zwar, die Inhalte von vor einem Jahr seien "immer noch richtig". Aber die interessieren längst kaum jemanden mehr.
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Was den Bürgern in Hessen im Gedächtnis bleibt, ist Ypsilantis Bruch des zentralen Wahlversprechens, in keiner Form mit der Linken zu koalieren. Die Tatsache, dass Ypsilanti von vier Abgeordneten der eigenen Partei "gestürzt" wurde, wirkt bei den Menschen zudem so, als habe sie ihre Fraktion nicht im Griff. Und nach der geplatzten Wahl haftet der 51-Jährigen nun auch noch ein Hauch des Verlierer-Images an.
Glänzende Ausgangslage für Koch
Spötter behaupten bereits, Roland Koch könne sich den Wahlkampf fast sparen. Der CDU-Ministerpräsident müsste sich eigentlich nur vor die Mikrofone setzen und sagen: "Sie haben ja mitbekommen, was bei Frau Ypsilanti passiert ist. Vielen Dank."
Die Umfragen in Hessen sehen wieder eine Mehrheit für Schwarz-Gelb (infratest-dimap errechnet für beide Parteien zusammen 52 Prozent der Stimmen). Das Scheitern von Andrea Ypsilati finden laut Politbarometer zudem 51 Prozent aller bundesweit Befragten gut, 26 Prozent ist es egal und lediglich 19 Prozent bedauern das (weiß nicht: 4 Prozent). Selbst bei den SPD-Anhängern begrüßen 40 Prozent ihr Scheitern.
Die Zahlen sind deutlich. Zur Not hätte das bürgerliche Lager auch die Option, nach der Wahl mit den Grünen eine Jamaika-Koalition zu bilden. Schon kurz nach dem vergangenen Urnengang hatte Koch Al Wazir und Co. umworben. Und dass die Grünen Ypsilanti noch einmal den exklusiven Treueeid schwören werden, erscheint nach dem ganzen Theater der letzten Wochen fraglich. Bekommt die CDU einen klaren Regierungsauftrag, könnten die Grünen ins Grübeln geraten.
Gespräch mit Müntefering
All das weiß man natürlich auch in der SPD. Und wahrscheinlich ist es auch Frau Ypsilanti klar. "Ich bin von der Partei aufgefordert worden, zur Verfügung zu stehen", sagte Ypsilanti nach einer Sitzung des Landesvorstandes lediglich. "Dazu werde ich dem Parteirat am Samstag einen Vorschlag unterbreiten", fügte sie hinzu.
Vielleicht doch ein Anzeichen, dass die SPD ohne ihre Spitzenfrau in die kommenden Wochen gehen könnte? Wohl nicht. Ein Sprecher bestätigte nur, es habe ein Spitzentreffen Ypsilantis mit SPD-Parteichef Franz Müntefering gegeben.
Schon am Freitag kam die hessische SPD-Landtagsfraktion zu einer Sondersitzung zusammen. Die Abgeordneten wollen über Auswege aus der Krise beraten. Die vier Abweichler nahmen an der Fraktionssitzung nicht teil.
Zahlreiche SPD-Abgeordnete erklärten noch einmal demonstrativ ihre Unterstützung für die Parteivorsitzende und sprachen sich dafür aus, mit Andrea Ypsilanti in den nächsten Wahlkampf zu ziehen. "Andrea Ypsilanti genießt weiter mein vollstes Vertrauen", sagte die Abgeordnete Heike Habermann: "Wir werden die Entscheidung, die sie trifft, mittragen."
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