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Direkte Demokratie
Maas für Volksentscheide auf Bundesebene – Gauck dagegen

Heiko Maas für Volksentscheide auf Bundesebene – Joachim Gauck dagegen
Der Deutsche Bundestag – Symbol der repräsentativen Demokratie in Deutschland. FOTO: dpa, Maurizio Gambarini
Berlin. Bundespräsident Joachim Gauck hat seinen ablehnende Haltung gegenüber Volksentscheiden auf Bundesebene bekräftigt. Ganz anders sieht das Bundesjustizminister Heiko Maas.

Gauck finde es problematisch, komplexe Fragen in die Entscheidung "Ja" oder "Nein" zu pressen, sagte Gauck der Zeitung "Welt am Sonntag". "Was direkte Beteiligung über Volksentscheide zumindest auf Bundesebene angeht, bin ich mittlerweile sehr skeptisch."

In der repräsentativen Demokratie gehe es um die die Arbeit von Abgeordneten, die sich oft über Jahre systematisch mit etlichen Themen beschäftigen. Der Zufall und Stimmungen spielten hier eine eher geringe Rolle.

Dagegen sprach sich Justizminister Heiko Maas (SPD) erneut für eine Ausweitung direkter Demokratie in Deutschland aus. "Ich bin der Auffassung, dass Volksentscheide auch bei bundespolitischen Fragen möglich sein sollten", sagte Maas den Zeitungen der Funke Mediengruppe.

Das Land brauche wieder mehr Debatten in der ganzen Gesellschaft statt einsamer Entscheidungen von oben. "Wir sollten auch vor heiklen Fragen keine Angst haben und die Debatten nicht den Populisten überlassen", argumentierte Maas.

(das/dpa)
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