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Tauss verzichtet auf Bundestagskandidatur: "Ich werde regelrecht gemobbt"
Düsseldorf (RPO). Der unter Kinderpornografie-Verdacht stehende SPD-Bundestagsabgeordnete Jörg Tauss zieht sich von allen politischen Ämtern zurück. Tauss sagte am Donnerstag laut einem Medienbericht, dass er bei der Bundestagswahl im September nicht erneut antreten werde. Aus der baden-württembergischen SPD-Landtagsfraktion werde er "regelrecht gemobbt", beklagte sich Tauss. "Mit solchen Leuten im Rücken kann man keinen Bundestagswahlkampf führen", sagte der 55-Jährige.
Die Staatsanwaltschaft Karlsruhe ermittelt wegen Besitzes von kinderpornografischen Materialien gegen Tauss. Er hatte deshalb bereits seine Ämter in der SPD-Bundestagsfraktion und den Posten des Generalsekretärs der Südwest-SPD niedergelegt.
Ursprünglich wollte Tauss seine Entscheidung über sein Bundestagsmandat von einem Treffen der Ortsvereinsvorsitzenden am Donnerstagabend in seinem Wahlkreis Karlsruhe-Land abhängig machen. Der Druck aus der eigenen Partei war zuletzt aber immer größer geworden. Man habe ihm die Gelegenheit nehmen wollen, "mich zuerst vor meiner Basis zu erklären", kritisierte er am Donnerstagnachmittag in einem gespräch mit "Bild.de". Tauss war auf der SPD-Landesliste für die Bundestagswahl im September auf dem aussichtsreichen Platz sieben nominiert.
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Vorverurteilung beklagt
Tauss beklagte sich über die "Vorverurteilung" der Öffentlichkeit. Diese mache "jeden Erfolg im Wahlkampf" zunichte. "Die Belastungen sind zu groß, und vor allem die Attacken von außen, leider auch aus den eigenen Reihen, sind zu groß", sagte Tauss. Aus der SPD-Landtagsfraktion waren zuletzt immer wieder Aufforderungen gekommen, Tauss dürfe nicht erneut als Bundestagskandidat antreten. "Ich hätte mir gewünscht, dass vor dem Hintergrund der Unschuldsvermutung auch unsere Landtagsfraktion gesagt hätte: Wir warten das Ende der Ermittlungen ab", sagte Tauss.
Offenbar kam Tauss nun aber auch einem Votum der SPD-Basis zuvor. In der nichtöffentlichen Sitzung in Karlsdorf-Neuthard bei Bruchsal wollten die 43 Ortsvereinsvorsitzenden und der Parteivorstand im Heimatwahlkreis des SPD-Politikers darüber abstimmen, ob Tauss sein Bundestagsmandat abgeben soll. Die zuständige SPD-Regionalgeschäftsführerin Monika Löschner hatte am frühen Nachmittag bereits angedeutet, dass die Stimmung der Basis sich gegen Tauss wende. Sie vermute, dass die Mehrheit der Ortsvereinsvorsitzenden nicht mehr mit Tauss "ins Rennen gehen" wolle, sagte Löschner. Die Situation sei "zu belastet".
Der SPD-Politiker hält sich jedoch weiter für unschuldig: Er habe das bei ihm beschlagnahmte Material im Zusammenhang mit seinen Recherchen als Abgeordneter und SPD-Medienexperte genutzt. Der 55-Jährige hat zwar bei seiner Vernehmung eingeräumt, kinderpornografische Bild- und Videodateien besessen und gesendet zu haben. Tauss will das Material aber lediglich im Zuge seiner Recherchen über einen Kinderpornoring beschafft haben.
Die Ermittler halten dies für unplausibel. Sie erklärten mehrfach, es lasse sich kein Zusammenhang zwischen den Funden und der beruflichen Tätigkeit des Beschuldigten herstellen.
Vogt begrüßt Verzicht
Die baden-württembergische SPD-Landesvorsitzende Ute Vogt hat den Verzicht von Jörg Tauss auf eine erneute Kandidatur für den Bundestag begrüßt. "Dieser Schritt ist in dieser problematischen Situation für alle Seiten die richtige Lösung, für die Partei und für ihn selbst", sagte Vogt am Donnerstagabend in Stuttgart. Mit seinem Mandatsverzicht habe Tauss nun die Möglichkeit, sich in den nächsten Monaten "abseits von politischen Auswirkungen" auf sein Verfahren zu konzentrieren.
SPD-Landtagsfraktionschef Claus Schmiedel sagte: "Die Anschuldigungen von Tauss sind lächerlich." Am Ausscheiden von Tauss aus der Politik trage nur einer Verantwortung - er selbst. Tauss sitzt seit 1994 für den Wahlkreis Karlsruhe-Land im Bundestag und war auf der Landesliste auf Platz sieben gesetzt. Sein Wiedereinzug in das Parlament galt ursprünglich als sicher. Zurzeit lässt der 55-Jährige sein Mandat ruhen.
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