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Althaus bleibt vorerst im Amt: "Ich würde es genauso wieder machen"
Berlin/Erfurt (RPO). Der zurückgetretene Ministerpräsident Dieter Althaus hat zum ersten Mal Stellung zu seiner Entscheidung bezogen. Er habe den Beschluss zusammen mit seiner Familie gefasst. Er will seine Amtsgeschäfte bis zur Wahl eines Nachfolgers weiterführen. Dies sorgt für Irritationen: Seine potentielle Nachfolgerin hatte zuvor die Ära Althaus für beendet erklärt.
Fünf Tage nach seiner Demission leitete der CDU-Politiker am Dienstag wie angekündigt wieder die Kabinettssitzung in Erfurt. Bei zahlreichen Parteifreunden hatte das Erstaunen ausgelöst. Vor der Presse rechtfertigte sich Althaus mit einem Verweis auf die Landesverfassung: Ein Ministerpräsident führe auch nach dem Rücktritt die Amtsgeschäfte bis zur Wahl eines Nachfolgers. das bedeutet: Bis die Koalitionsgespräche abgeschlossen sind und eine neue Regierung installiert ist, macht Althaus weiter.
Auf der Pressekonferenz nannte der nunmehr geschäftsführende Regierungschef zugleich erstmals Gründe für seinen Rücktritt, den er am letzten Donnerstag mit sofortiger Wirkung erklärt hatte. Damit übernehme er die Verantwortung für das schlechte Wahlergebnis seiner Partei bei der Landtagswahl. Er wolle den Weg für Sondierungsgespräche erleichtern und den Weg ebnen für eine schwarz-rote Koalition in Thüringen.
Die Entscheidung habe er zusammen mit seiner Familie getroffen. "Ich würde es genauso wiedermachen", sagte Althaus. "Jeder hat seinen Stil, ich habe den Stil", sagte er. Die Entscheidung habe er am Vorabend in Abstimmung mit seiner Familie getroffen. Gesundheitliche Gründe habe es nicht gegeben, stellte er klar.
Verwirrung in der CDU
Mit seinem Entschluss, geschäftsführend im Amt zu bleiben, hat Althaus beim politischen Gegner Verärgerung, in der eigenen Partei Verwirrung ausgelöst. Offensichtlich handelte es sich - wie schopn bei seinem Rücktritt - um eine einsame Entscheidung. Die Solidarität im Kabinett war damit passé.
Der Schattenwirtschaftsminister im Team des thüringischen SPD-Spitzenkandidaten Christoph Matschie, Matthias Machnig, hat die CDU zu einer raschen Klärung der Führungsfrage aufgefordert. "Die Chaos-Tage müssen ein Ende haben. Die CDU muss zeigen, dass sie die Kraft hat, sich vom System Althaus wirklich zu verabschieden", sagte Machnig gegenüber unserer Redaktion. Thüringen und die SPD müssten wissen, woran sie sind, betonte der SPD-Politiker. "Eine Klärung der Frage, wer die bestimmende Figur in der CDU ist, ist von entscheidender Bedeutung für die weiteren Gespräche", so Machnig.
Auch die Presseerklärung am Dienstag verlief nicht ohne neue Irritationen. Der 51-Jährige Politiker löste mit Bemerkungen über seinen Verbleib während der letzten Tage nach der Rücktrittserklärung Verwunderung aus: "Ich war nicht im Urlaub. Warum soll ich im Urlaub gewesen sein? Ich war einfach zu Hause und habe meine Arbeit gemacht", sagte er.
"Führe mein Amt weiter"
Seine Rückkehr am Dienstag in die Staatskanzlei sei im Kabinett "ganz normal zur Kenntnis genommen" worden. Die Kabinettssitzung habe gezeigt, dass alle Kollegen "voll hinter mir standen und stehen". Es habe keine Dissonanzen gegeben. "Ich habe meine Amtsgeschäfte nicht übertragen", sagte Althaus. "Ich regiere nicht, sondern führe mein Amt weiter."
Zu seiner möglichen Nachfolgerin Lieberknecht äußerte sich Althaus Medienberichten zufolge nur vage. Er sei nicht eingebunden gewesen und habe von der Entscheidung nichts gewusst. Dies sei aber auch Sache der amtierenden Vorsitzenden, Birgit Diezel.
Lieberknecht fordert einen Neuanfang
Am Dienstag Vormittag hatte Lieberknecht die Ära von Althaus kategorisch für beendet erklärt. Mit dem Rücktritt von Althaus gelte es nun, in die Zukunft zu blicken, sagte Lieberknecht am Dienstag im Deutschlandradio Kultur. Lieberknecht lobte zwar die enge Zusammenarbeit mit Althaus seit 1990, übte aber auch Kritik. Es sei eine große Verwirrung nach der Ankündigung von Althaus entstanden, vorübergehend die Amtsgeschäfte wieder aufzunehmen.
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Lieberknecht erteilte zugleich einer Rückkehr des früheren Ministerpräsidenten Bernhard Vogel (CDU) eine Absage. Es gehe um einen Neuanfang, auch mit den Sozialdemokraten, die lange in der Opposition waren. Von daher könne es kein Zurück geben. Wie unsere Redaktion aus CDU-Kreisen erfuhr, bemühten sich Mitglieder der CDU um Fraktionschef Mike Mohring zuvor, Vogel als Übergangs-Ministerpräsidenten für eine große Koalition nach Erfurt zu holen.
Lieberknecht und Diezel als bisher genannte Kandidaten für die Althaus-Nachfolge gelten den Fraktionsmitgliedern als "zu liberal" und gelten in der CDU als nicht geeignet für die Führung einer schwarz-roten Regierung.
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Quelle: AP/AFP
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