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57.000 Bauten in fünf Jahren
In Deutschland werden zu wenig Sozialwohnungen gebaut

In Deutschland werden zu wenig neue Sozialwohnungen gebaut
Ein Mietshaus in Berlin. FOTO: dpa, tba;cse tba soe
Exklusiv | Berlin. In Deutschland entstehen bislang jährlich rund 12.000 neue Sozialwohnungen und damit nur ein Siebtel der eigentlich benötigten Menge. Von Birgit Marschall

Das geht aus der Antwort des Bundesbauministeriums auf eine kleine Anfrage der Grünen-Fraktion hervor, die unserer Redaktion vorliegt. Demnach wurden in den fünf Jahren zwischen 2010 und 2014 knapp 57.000 neue Sozialwohnungen gebaut. Nach Berechnungen des Pestel-Instituts in Hannover werden allerdings pro Jahr rund 80.000 neue Sozialwohnungen benötigt.

Für den Sozialwohnungsbau sind seit 2007 allein die Länder zuständig. Der Bund hat aber die Mittel, die er den Ländern für den Sozialwohnungsbau überweist, von jährlich 518 Millionen Euro auf eine Milliarde Euro erhöht. Es sei "nicht Aufgabe des Bundes, eine bestehende Lücke zwischen Angebot und Bedarf bei Sozialwohnungen mit seinen Mitteln zu schließen. Dies ist vorrangig Aufgabe der Länder", heißt es in der Antwort. "Den wirklich drängenden Fragen wie der Förderung des sozialen Wohnungsbaus weicht die Bundesregierung aus oder verweist auf die Länder", kritisierte Grünen-Politiker Christian Kühn.

Zudem streitet die große Koalition weiter über die geplante steuerliche Förderung des allgemeinen Mietwohnungsbaus. Private Investoren sollen nach Plänen der Regierung ab sofort über einen Zeitraum von drei Jahren 29 Prozent der Baukosten als Sonderabschreibung (Sonder-Afa) bei der Steuer geltend machen können.

Pro Quadratmeter sollten sie höchstens 2000 Euro an Baukosten veranschlagen. Zudem sollten Gebäude, deren Baukosten 3000 Euro pro Quadratmeter übersteigen, von der Sonder-Afa ausgeschlossen werden. Damit drohen nach Meinung der SPD jedoch die Mieten der geförderten Wohnungen viel zu hoch auszufallen. Die SPD fordert daher eine Mietpreisobergrenze für die geförderten Wohnungen, die die Union ablehnt.

(mar)
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