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Nach Besuchsverbot für Incirlik
Stimmen für Bundeswehr-Abzug aus Türkei werden lauter

Incirlik: Stimmen für Bundeswehr-Abzug aus der Türkei werden lauter
Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen bei einem Besuch in Incirlik im Januar 2016. FOTO: rtr, PK/
Berlin . Der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses des Bundestages, Wolfgang Hellmich (SPD), hält einen Abzug der Bundeswehr aus dem türkischen Incirlik für zwingend erforderlich. Die Türkei hatte erneut ein Besuchsverbot für Abgeordnete verhängt.

Er verwies auf eine Protokollnotiz zum Mandatsbeschluss des Bundestages, in der ein Besuchsrecht für deutsche Abgeordnete für unabdingbar erklärt werde. "Das heißt im Umkehrschluss, dass wir unsere Soldaten verlegen müssen", sagte Hellmich am Dienstag im Bayerischen Rundfunk.

Die türkische Regierung hatte zuvor erneut deutschen Bundestagsabgeordneten einen geplanten Besuch bei den deutschen Soldaten verweigert. Hellmich forderte nun, umgehend die Verlegung der Soldaten an einen Alternativstandort vorzubereiten.

Favorisiert werde dabei ein Stützpunkt in Jordanien. "Ich gehe davon aus, dass wir binnen zwei Wochen mit Ergebnissen, die entscheidungsreif sind, rechnen können", sagte Hellmich. Eine Truppenverlegung sei auch ohne Zustimmung der Nato möglich.

Deutschland beteiligt sich von Incirlik aus mit Aufklärungs-Tornados und Tankflugzeugen am Kampf gegen die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS). Eine Delegation des Verteidigungsausschusses des Bundestages wollte eigentlich am Dienstag zu den Bundeswehrsoldaten auf der südtürkischen Luftwaffenbasis reisen.

Auch die Bundesregierung kritisierte am Montag das türkische Besuchsverbot und verwies ebenfalls auf die Möglichkeit eines Abzugs. Allerdings legte sich die Regierung in dieser Frage bislang nicht fest.

(csr/AFP)
 
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