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Plakataktion der SPD
Berben und Lindenberg unterstützen Kampagne gegen AfD

Iris Berben und Udo Lindenberg unterstützen SPD-Kampagne gegen AfD
Iris Berben macht sich gegen die AfD stark. FOTO: dpa, ped cul
Exklusiv | Berlin. Sozialdemokraten plakatieren in vier Bundesländern für Zusammenhalt, Sicherheit und Respekt. Im Internet soll es Argumente gegen AfD-Positionen geben. Mehrere Prominente werben für SPD. Von Jan Drebes

Am 13. März wird in drei Bundesländern gewählt, überall ist die "Alternative für Deutschland" auf dem Vormarsch. Deswegen startet nun die SPD in den wahlkämpfenden Ländern Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt eine Plakatkampagne gegen die rechtspopulistische Partei, wie unsere Redaktion vorab erfuhr. Auch in Berlin sollen die Motive zu sehen sein. Unter dem Motto "Meine Stimme für Vernunft" wollen die Sozialdemokraten für Zusammenhalt, Sicherheit und Respekt im Land werben – und erhalten dabei Unterstützung von Schauspielern wie Senta Berger, Natalia Wörner, Robert Atzorn oder dem Sänger Udo Lindenberg. Auch Iris Berben und Clemens Schick (u.a. James Bond "Casino Royale") werben für die SPD – und gegen die AfD. Beide werden gemeinsam mit SPD-Chef Sigmar Gabriel und Generalsekretärin Katarina Barley die Kampagne an diesem Freitag im Willy-Brandt-Haus vorstellen.

Neben den prominenten Stimmen, die im Netz verbreitet werden, sollen drei Plakatmotive das Herzstück der Kampagne sein. Sie liegen unserer Redaktion bereits vor. Zu sehen sind sommerliche Bilder einer Familie, eines älteren und eines jungen Paars. Darunter stehen Sätze wie "Unser Land braucht Sicherheit. Keine Brandstifter." Die SPD will außerdem im Internet und auf Flyern Argumente gegen AfD-Positionen verbreiten. "Eine gefährliche Stimmung baut sich in unserem Land auf", hieß es im Willy-Brandt-Haus. Die AfD sei die politische Kraft, die diese Stimmung aufnimmt. Der Zusammenhalt in der Gesellschaft sei bedroht.

Aus Parteikreisen war zu hören, man wolle mit der Kampagne ein Zeichen gegen die Rechtspopulisten setzen, auch wenn dadurch wohl kaum AfD-Wähler zur SPD geholt würden. Vielmehr gehe es darum, bei den anstehenden Landtagswahlen die eigenen Anhänger zu mobilisieren.

Die Plakate der SPD-Kampagne vor den Landtagswahlen im März 2016 FOTO: SPD

Der SPD droht ein Desaster

Denn der SPD droht bei den Abstimmungen am 13. März in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt ein Desaster. So käme die SPD in Baden Württemberg laut einer aktuellen Umfrage der Forschungsgruppe Wahlen derzeit nur auf magere 15 Prozent, trotz Regierungsverantwortung mit den Grünen. SPD-Landeschef Nils Schmid hatte angesichts dessen schon von einem "Schlag ins Gesicht" gesprochen. Die AfD steht in Baden-Württemberg bereits bei elf Prozent, der Einzug in den Landtag gilt als wahrscheinlich. Kaum besser sieht es für die SPD als Juniorpartner der schwarz-roten Koalition in Sachsen-Anhalt aus. 19 Prozent für die Genossen prognostizierte dort ebenfalls die Forschungsgruppe zuletzt, die AfD liegt knapp dahinter bei 15 Prozent.

Und in Rheinland-Pfalz ist die AfD mit neun Prozent zwar noch einstellig, und die SPD von Ministerpräsidentin Malu Dreyer kommt auf 31 Prozent. Allerdings liegt deren Herausforderin, CDU-Landeschefin Julia Klöckner, mit 38 Prozent klar vorn. Für beide wäre es ein denkbar schlechtes Szenario, wenn am 13. März die AfD in den Landtag einzieht und dann vielleicht nur noch ein Bündnis von CDU und SPD möglich wäre. Zudem wäre es für die SPD eine Katastrophe, nach 25 Jahren das Regierungszepter aus der Hand geben zu müssen. Für die Sozialdemokraten geht es in Rheinland-Pfalz also um viel – und AfD und eine geringe Wahlbeteiligung der eigenen Anhänger könnten das zunichtemachen. Die Plakatkampagne hat also auch diesen Hintergrund.

Zumal die SPD bei vergangenen Wahlen tatsächlich ein Mobilisierungsproblem hatte. Den Genossen gelang es nicht, das ihnen zugeschriebene Wählerpotenzial abzuschöpfen. Um die Wahlbeteiligung (möglichst der eigenen Anhänger) zu steigern, hatte Barleys Vorgängerin Yasmin Fahimi als Generalsekretärin an Maßnahmen gearbeitet, wie die SPD die Wahlbeteiligung wieder steigern will.

So sollten auf Wahlzetteln die Parteilogos zu sehen sein, "um die Wahl auch seh- und lesebenachteiligten Menschen zu erleichtern", schreibt die SPD. Zudem solle es Probewahlen an Schulen und Bildungseinrichtungen geben und die Wahltermine sollten enger beieinander liegen. Für Aufsehen hatte auch der Vorschlag gesorgt, den Zeitraum für eine Stimmabgabe zu verlängern und mit "vorgezogenen Urnenwahlen" oder mobilen Wahlstationen die Stimmabgabe zu erleichtern. Einen entsprechenden Beschluss fasste die SPD bei ihrem Bundesparteitag im vergangenen Dezember in Berlin.

Quelle: RP
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