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Fragen und Antworten zu Islamisten-Netzwerken in Deutschland

Nach dem Islamisten-Terror von Paris im Januar 2015 nehmen die Sicherheitsbehörden auch in der deutschen Szene verstärkte Aktivitäten wahr. Der Druck auf Unterstützernetzwerke etwa für die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) wächst. Das zeigte sich in den vergangenen Tagen bei einer ganzen Serie von Polizeiaktionen unter anderem in Berlin, Wolfsburg, Dinslaken und Pforzheim.

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Wie viele Unterstützer-Netzwerke gibt es?

Die genaue Zahl kennen auch die Behörden nicht, die Dunkelziffer wird als hoch eingeschätzt. Im vergangenen Jahr hatte der Verfassungsschutz etwa 100 salafistische Netzwerke im ganzen Bundesgebiet im Blick. Das bedeutet laut Sicherheitsexperten aber nicht, dass es im Umkehrschluss 100 Terrorzellen gibt, von denen eine Anschlagsgefahr ausgeht. Bei den Unterstützer-Netzwerken handelte es sich nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur meist um Gruppen von 5 bis 10 Personen. Zum Teil können sie 20 bis 80 Unterstützer umfassen. Der "Welt am Sonntag" lagen ähnliche Zahlen vor. Als wichtigste Regionen, in denen solche Netzwerke tätig sind, gelten die Großräume Köln/Bonn, Frankfurt/Main und Berlin.

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Wo haben die Sicherheitsbehörden bereits eingegriffen?

In Nordrhein-Westfalen hatte die Polizei im November eine Gruppe von neun Männern im Alter zwischen 22 und 58 Jahren festgenommen. Die Bande soll vor allem mit Einbrüchen in Kirchen und Schulen die Ausreise von kampfeswilligen Gesinnungsgenossen finanziert und islamistische Kämpfer in Syrien unterstützt haben. Die beiden am Freitag in Berlin festgenommenen 41 und 43 Jahre alten Türken waren nach Einschätzung der Staatsanwaltschaft Kern einer Logistikzelle für Terroraktivitäten. Auch sie sollen Kämpfer rekrutiert, fanatisiert und bei der Ausreise nach Syrien unterstützt haben. Dabei soll die Gruppe, zu der weitere Männer gerechnet werden, auch Nachtsichtgeräte, Geld und Flugtickets besorgt haben.

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Was machen die Unterstützer-Gruppen?

Das ist ganz unterschiedlich. Zum Teil gibt es in diesen Gruppen radikale Prediger, die junge Männer und vereinzelt auch Frauen zum Kampf im IS-Kriegsgebiet in Syrien und im Irak bewegen wollen. Sicherheitsbehörden berichten davon, dass es regelrechte islamistische "Reisebüros" gebe, die für deutsche Dschihadis die Tour in die Kampfgebiete organisieren. Der Verfassungsschutz geht davon aus, dass in diesen Gruppen viele der mittlerweile etwa 200 der aus dem Kampfgebiet nach Deutschland zurückgekehrten Radikalislamisten aufgenommen werden. Dort genießen sie als zum Teil kampferprobte Männer oft hohes Ansehen. Auch viele der Rückkehrer werben für den Dschihad. Mindestens 600 Islamisten sind bisher aus der Bundesrepublik ins Kampfgebiet gereist.

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Was tun die Sicherheitsbehörden außerdem?

Sie versuchen, vor allem die als "Gefährder" bekannten Männer zu überwachen. Intern wird aber eingeräumt, dass das nicht immer lückenlos möglich ist, weil dies sehr personalintensiv ist. Außerdem werden Rückkehrer und ihr Umfeld mitunter direkt von der Polizei angesprochen. Damit soll den Verdächtigen signalisiert werden: Ihr seid unter Beobachtung. Zudem versuchen die Verfassungsschützer, auch verschlüsselte Telefonate oder geheime Unterhaltungen im Internet mitzuhören und mitzulesen und so Hinweise auf Straftaten zu erhalten.

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Wie groß ist die Islamisten-Szene in Deutschland insgesamt?

Insgesamt rechnet der Verfassungschutz mehr als 43 000 Menschen zur islamistischen Szene. Zum islamistisch-terroristischen Spektrum werden etwa 1000 gezählt, darunter etwa 260, denen als "Gefährdern" auch Anschläge zugetraut werden.

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Was ist Salafismus?

Die Zahl der Muslime, die sich in Deutschland zum Salafismus bekennen, ist in den vergangenen Jahren stark gestiegen. So schätzte der Verfassungsschutz für das Jahr 2011, dass es etwa 3800 Salafisten gab. Anfang Oktober vergangenen Jahres wurden dann etwa 6300 Muslime den Salafisten zugeordnet, Ende Oktober waren es schon etwa 6700. Der Salafismus wird nur von einer Minderheit der Muslime getragen. Salafisten lehnen westliche Demokratien ab und sehen eine "islamische Ordnung" als einzig legitime Staats- und Gesellschaftsform an.