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Bundeswehr
Tapfer, treu und meistens tolerant

Von der Leyen besucht Kaserne Illkirch
Von der Leyen besucht Kaserne Illkirch FOTO: dpa, pse fpt
Illkirch. Verteidigungsministerin von der Leyen inszeniert ihren Besuch in Illkirch. Dort machte Franco A., der ein Rechtsterrorist sein soll, Karriere. Von Gregor Mayntz

Der Airbus sollte nach Plan längst in Straßburg gelandet sein. Doch nun dreht er Kurve um Kurve. Vor der Landung will Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) anhand der vorliegenden Fakten klären, was hinter den Schlagzeilen um den lange im französischen Illkirch nahe Straßburg stationierten Oberleutnant Franco A. steckt. Und das dauert.

Vor fünf Tagen, als die Festnahme des 28-Jährigen mit der Doppelidentität als Bundeswehrsoldat und angeblicher syrischer Flüchtling das Verteidigungsministerium aufgeschreckt hatte, ergaben erste Anrufe bei seiner Stammeinheit in der deutsch-französischen Brigade noch einen untadeligen Ruf. "Unbescholten, sehr fleißig, hochintelligent" sei der Kamerad, meldeten seine Vorgesetzten. Einer, dem eine große Karriere als Berufssoldat offenstand. Gerade machte er eine Einzelkämpferausbildung im bayerischen Hammelburg. Sozusagen das Gegenteil von Rassist, völkisch, gar Rechtsterrorist.

Große Fragezeichen

In diese Richtung weisen indes die Ermittlungen des Bundeskriminalamts. Und auch eine Vernehmung durch den Militärischen Abschirmdienst, den Geheimdienst der Bundeswehr, bestätigt den Verdacht, dass dieser Offizier wohl als rechtsextremistischer Einzeltäter eingestuft werden muss.

Zu diesem Zeitpunkt ist die Grundlage noch illegaler Waffenbesitz. A. gibt vor, nach dem Offiziersball in Wien am 20. Januar eine Pistole gefunden und mit besoffenem Kopf eingesteckt zu haben. Vor dem Abflug habe er sie entdeckt und dann rasch in der Flughafentoilette versteckt. Warum er dann nicht die Behörden informiert, sondern zwei Wochen später erneut nach Wien fliegt, um sie aus dem Versteck zu holen, wirft mindestens so viele Fragen auf wie sein anderes Leben als "David Benjamin", der am 19. Dezember 2015 in Offenbach Asyl als syrischer Flüchtling beantragt - und später auch Schutz bekommt. Ab Februar 2016 wohnt er sowohl in einer Flüchtlingsunterkunft im Landkreis Erding als auch im französischen Illkirch.

Das lässt sich noch mit großem Fragezeichen nebeneinanderlegen. Was aber überhaupt nicht passt, bringt nun die Verteidigungsministerin in Bedrängnis. Demnach hätten bereits im Januar 2014 alle Alarmlampen brennen müssen. Da hatte A. eine Masterarbeit abgeliefert, die von zwei Seiten als rassistisch beurteilt wird. Der Chef seiner französischen Division sagt klar, wäre Franco A. ein Franzose, würde er ihn ablösen. Das Jägerbataillon 291 ist zwar der deutsch-französischen Brigade unterstellt, aber auch im Ausland gilt für deutsche Soldaten der deutsche Befehlsstrang. Und da wird die Angelegenheit nach oben weitergereicht, ans Streitkräfteamt nach Köln. Dessen Kommandeur entscheidet sich, der Empfehlung seines Rechtsberaters zu folgen und dem hoffnungsvollen jungen Mann die Karriere nicht zu verbauen. Er wird ermahnt. Punkt. Keine Meldung an den Militärischen Abschirmdienst, nicht mal ein Eintrag in die Personalakte. Die Karriere nimmt ihren Lauf.

Weil sich an A.s Standort in Illkirch bei einer ersten Untersuchung durch Heeresinspekteur Jörg Vollmer Anfang der Woche Verdächtiges findet - von einem Hakenkreuz im Sturmgewehr bis hin zur Landser-Zeichnung im Aufenthaltsraum -, macht sich die Ministerin auf den Weg. Im Fernsehen kündigt sie es an mit den Worten, sie gehe nun "beherzt" daran, das "Dunkelfeld auszuleuchten".

 "Alle stolz auf sie"

Und so gibt es die Bilder, die genau diese Botschaft bringen. Von der Leyen landet in Straßburg, von der Leyen erreicht die Kaserne, von der Leyen betritt ein Dienstgebäude, von der Leyen kommt aus dem Dunkel des Flurs wieder ans Licht und verkündet, sie sei auch gekommen, um den Soldaten den Rücken zu stärken. Denn die Kritik an der Bundeswehr und deren "Haltungsproblemen" war am Wochenende als Pauschalkritik, ja Diffamierung verstanden worden. Nun rudert sie kräftig zurück: Die ganz große Mehrheit der Soldaten arbeite tadellos, daher seien "alle stolz auf sie".

Keine Bilder gibt es ("Der Raum ist zu klein") mit von der Leyen im großen Aufenthaltsraum des Jägerbataillons 291. Er heißt "Bunker", weil die Bar als Weltkriegsbunker dekoriert ist. An den Wänden werden zweifelhafte Traditionen wachgehalten. Und das in einem Bataillon, das erst 2010 gegründet wurde. "Umso fragwürdiger" sei diese Vergangenheitspflege, meint die Ministerin. Und so macht von der Leyen am Ort des Geschehens klar, dass die Wehrmacht, mit Ausnahme von Widerstandskämpfern, keinesfalls identitätsstiftend für die Bundeswehr sein könne.

 "Tapfer, treu und gewissenhaft"

An einem Seiteneingang beschreibt sich das Jägerbataillon, in dem der des Rechtsterrorismus Verdächtige zu Hause war, als "tapfer, treu und gewissenhaft" und auch "tolerant und aufgeschlossen gegenüber anderen Kulturen und moralisch urteilsfähig". Ein anderer Zettel auf einer anderen Türe spricht eine andere Sprache. "Eintritt verboten. Versiegelt", steht auf dem Eingang zum "Bunker".

Mit dem Heeresinspekteur spricht von der Leyen viele Details durch, etwa über die Kontaktleute von A., mit denen er chattete und bei denen nun die Staatsanwaltschaft zu klären hat, wie sie mit ihm zusammenhängen, was sie wussten, was sie planten. Und die Fehlleistungen der Vorgesetzten? Personelle Konsequenzen will sie "nicht ein- und nicht ausschließen", derzeit stecke man aber erst "mitten in der Aufklärung". Mit 100 Generälen will sie heute in Berlin eine Verständigung über gemeinsame Werte suchen, dabei auch nach möglichen "Bruchstellen" in der Disziplinarordnung fahnden.

Eines ahnt die Ministerin auf dem Kasernenhof von Illkirch indes: "Es wird noch einiges hochkommen."

Quelle: RP
 
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