Vorbild Saarland: "Jamaika eine Chance für die Bundes-CDU"
zuletzt aktualisiert: 09.11.2009 - 06:37Halle (RPO). Der Parlamentarische Geschäftsführer der Unions-Bundestagsfraktion, Peter Altmaier (CDU), sieht in der "Jamaika-Koalition" des Saarlandes zwischen Union, FDP und Grünen Chancen für die Bundes-CDU.
"Angela Merkel hat gerade bewiesen, dass auch in einem Fünf-Parteien-System Zweier-Koalitionen möglich sind", sagte er der in Halle erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitung" laut Vorabbericht.
"Trotzdem haben sich die Optionen mit Schwarz-Grün in Hamburg und 'Jamaika' im Saarland erweitert. Das kann dem Parteiensystem bundesweit nur zugute kommen."
Auf die Frage, ob "Jamaika" ein Modell für Berlin sei, antwortete Altmaier: "Die Frage stellt sich derzeit nicht, weil wir gerade erst eine funktionierende Koalition mit der FDP geschlossen und weil sich die Bundes-Grünen mit ihrer Absage an Jamaika selbst eingemauert haben. Ich könnte mir aber vorstellen, dass eine gut funktionierende Jamaika-Koalition im Saarland bei den Bundes-Grünen zu neuen Überlegungen führt."
Nötig sei nun, über notwendige Kompromisse hinaus gemeinsame Ansätze zu entwickeln, etwa zur Versöhnung von Ökonomie und Ökologie, sagte der CDU-Politiker, der selbst aus dem Saarland kommt.
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