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Koaltionsverhandlungen: Jamaika in Dormagen beschlossen
Dormagen (NGZ/RPO). Nach langen Verhandlungen einigten sich CDU, FDP und Grüne in Dormagen auf eine Jamaika-Koalition. In NRW ist es das erste Mal, dass es zu einer solchen Koalition gekommen ist - obwohl der Begriff dort schon alt ist. Gerüchten zufolge ist "Jamaika-Koalition" in Dormagen erfunden worden.
"Wir haben eine Vereinbarung für die nächsten fünf Jahre getroffen", so der Fraktionsvorstizende der CDU Wiljo Wimmer. Es seien vor allem Grundzüge der künftigen Politik auf sieben Seiten zusammengestellt worden und nicht einzelne Projekte.
Als "zielstrebing und konstruktiv" bezeichnen die drei Partner die Verhandlungen. Wiljo Wimmer: "Wir haben zwar unterschiedliche Parteibücher, arbeiten aber auf einer Wellenlänge." Beate Brebeck (FDO) und Ingo Kolmorgen (Grüne) bestätigen, dass sie ihre Positionen in dem Koalitions-Papier wiederfinden.
Allerdings hat man bisher nur wenig Erfahrung in der Zusammenarbeit der drei Parteien sammeln können. Die Anzahl der Städte in Deutschland, in denen es eine schwarz-gelb-grüne Koaltion gab lässt sich an einer Hand abzählen. Zudem gibt es weder auf Landes- noch auf Bundesebene eine derartige Parteizusammensetzung. Dennoch sehen der künftige Bürgermeister Peter-Olaf Hoffmann (CDU) und Wiljo Wimmer große Chancen, "dass diese Vereinbarung fünf Jahre hält".
Die wenigen Jamaika-Koalition, die es auf Kommunaler Ebene in Deutschland gab oder gibt, hielten unterschiedlich lang. So regiert in Bad Dürheim eine solche Koalition bereits seit 1999 wobei hingegen in Frankfurt am Main eine bereits ausgehandelte Koalition im Jahr 2001 nach einem halben Tag zerbrach.
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In Dormagen ist "Jamaika" allerdings schon lange heimisch - wenn auch nur als Begriff. Bereits nach der Kommunalwahl 1994 war dieses Bündnis in Dormagen im Gespräch - und laut Gerüchten hat ein Journalist des "Schaufensters" den Gesprächen zwischen den drei Parteien zum ersten Mal karibisches Flair verliehen.
Jetzt ist "Jamaika" tatsächlich da. Und alle drei Parteien sind optimistisch. Sowohl die CDU, die FDP als auch die Grünen konnten wichtige Aspekte ihres Programms druchsetzen. So setzte sich die CDU mit einigen Positionen durch: Das Papier enthält eine Bestandsgarantie für die kulturellen Einrichtungen wie VHS, Musikschule und Bücherei. Und die Nutzung der Sportstätten soll gebührenfrei bleiben. Brebeck (FDP): "Für uns war es wichtig, dass wir unsere Ziele in der Finanzpolitik durchsetzen. Das bedeutet vor allem Ausgabendisziplin und weitere Schuldentilgung." Und auch die Grünen setzten sich in deutlicher Handschrift durch: Dormagen soll bis zum Jahr 2020 rund 40 Prozent des CO 2-Ausstoßes einsparen. Und: "Wir werden nahezu alle Dächer für Solaranlagen freigeben.", so Kolmorgen.
Die Jamaika-Koaltion in Dormagen hat gute Vorraussetzungen auch in der Krise die Stadt gemeinsam und erfolgreich zu regieren. Bei aller Notwendigkeit zum Sparen macht das neue Spitzen-Trio klar, dass "bei allen Haushaltszwängen Dormagen nicht kaputt gespart werden soll".
Quelle: ngz/rpo
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