| 16.41 Uhr

Sondierungsgespräche in Berlin
Jamaika-Parteien wollen bis Freitag vorläufige Ergebnisse vorlegen

Berlin. Die Jamaika-Parteien wollen schon bis Freitag vorläufige Ergebnisse in zentralen Fragen erarbeiten. Diese sollen bis dahin in jeweils kleinerem Kreis erarbeitet und dann in einer größeren Runde vorgelegt werden, sagte CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt in Berlin.

"Die zweite Phase ist jetzt definiert", fügte Dobrindt hinzu. Grünen-Geschäftsführer Michael Kellner sagte: "Wir schalten vom Sammelmodus in den Arbeitsmodus." Er verwies zugleich auf die weiter geltende Regel: "Es ist nichts vereinbart, bis nicht alles vereinbart ist."

Er sei zuversichtlich, dass es bis Freitag eine Anzahl von Arbeitspapieren geben werde, sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion, Michael Grosse-Brömer. Diese Papiere könnten die Ergebnisse der Sondierungen darstellen, wenn sie am Freitag von der großen Verhandlungsgruppe aller vier Parteien gebilligt würden. Vertreter aller vier Parteien berichteten, man habe sich auf die Verteilung der für Sondierungen vordringlichen Themen auf Kleingruppen verständigt. Jetzt müssten die Experten ihre Hausaufgaben machen, sagte FDP-Generalsekretärin Nicola Beer. 

Vergangene Woche hatten die Jamaika-Partner vor allem Dissense aufgelistet. Die diese Woche tagenden kleineren Verhandlungsgruppen sollen nun Kompromisse für die strittigen Auffassungen suchen. Die Sondierungen über ein Jamaika-Bündnis sollen am 16. November endgültig abgeschlossen sein. Danach wollen die Parteien entscheiden, ob sie formelle Koalitionsverhandlungen aufnehmen.

(lsa/AFP)
 
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