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Truppenbesuch in Nahost: Jung beendet Streit mit Israel
Berlin (RPO). Franz-Josef Jung hat die Differenzen mit Israel im Hinblick auf den Einsatz der deutschen Marine im Mittelmeer beigelegt. Zudem kündigte der Verteidigungsminister an, in der kommenden Woche eine dreitägige Reise in den Nahen Osten zu unternehmen und den deutschen Streitkräften einen Besuch abzustatten.
Die Täuschungsvorwürfe der Opposition gegen die Bundesregierung wegen des Libanon-Einsatzes sollen auf ein missverständliches Papier aus dem Verteidigungsministerium zurückgehen. Die FDP forderte den Abbruch der Mission.
Jung will bei seinen Gesprächen in Tel Aviv nicht mehr auf die bisherigen Zwischenfälle eingehen, weil die abschließend geklärt seien, sagte der CDU-Politiker der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (Montagausgabe). Jungs Ministerium teilte mit, der Minister habe mit seinem israelischen Amtskollegen Amir Perez telefoniert, ebenso Generalsinspekteur Wolfgang Schneiderhan mit dem israelischen Generalstabschef. Der israelische Offizier habe sich für die Zwischenfälle der letzten Zeit entschuldigt. Jung selbst sagte der FAZ: "Für die Zukunft sind daraus Konsequenzen gezogen. Ich betrachte damit den Fall als abgeschlossen."
Zuletzt hatte ein israelisches Kampfflugzeug in der Nacht zu Freitag einen deutschen Bordhubschrauber des Marineverbandes bedrängt. Der Vorgang wurde laut Ministerium bereits am Freitag im Verteidigungsausschuss behandelt, am selben Tag hätten die Telefonate mit Tel Aviv stattgefunden. Berichte, wonach israelische Kampfjets deutsche Hubschrauber ins Zielradar genommen hätten, wurden als übertrieben dementiert.
Aufbruch am Donnerstag
Jung bricht am Donnerstag zu der Nahostreise auf, die ihn zunächst nach Beirut führt. In Tel Aviv sei am Freitag eine Unterredung mit Perez vorgesehen. Am Samstag stehe der Besuch des unter Führung des deutschen Flottillenadmirals Andreas Krause stehenden UNIFIL-Einsatzverbandes auf dem Programm, dessen Ziel die Unterbindung von Waffenlieferungen an die radikalislamische Hisbollah ist.
Die Reise ist allerdings überschattet vom Totenschädelskandal der Bundeswehr in Afghanistan, deren Aufklärung mit Hochdruck betrieben wird. Jung strich deshalb eine Asienreise, die dem Nahost-Trip vorgeschaltet werden sollte.
"Bild am Sonntag" berichtete, der Staatssekretär Peter Wichert im Bundesverteidigungsministerium habe die Rahmenbedingungen für die Marine mehrdeutig formuliert. Die Opposition hatte der Bundesregierung Täuschung des Parlaments vorgeworfen. Ihrer Auffassung nach wurde das Mandat in der Sechs-Meilen-Zone nachträglich eingeschränkt, weil die Marine ohne Abstimmung mit libanesischen Behörden in küstennahen Gewässern nicht operieren könne.
FDP-Generalsekretär Dirk Niebel forderte den Abbruch der Mission. Im NDR sagte er, unter dem bestehenden Mandat sei die Wiederaufrüstung der Hisbollah nicht zu verhindern. Deshalb setze Israel seine Aufklärungsflüge fort. Damit sei ein direkter Konflikt deutscher Schiffe mit israelischem Militär jederzeit möglich. FDP-Chef Guido Westerwelle verlangte eine Überprüfung des Mandats. Die Bundesregierung habe die Lage falsch eingeschätzt. In der Sechs-Meilen-Zone habe sie nur ein eingeschränktes Mandat. Der Grünen-Sicherheitspolitiker Alexander Bonde erklärte, die Bundesregierung habe sich das Libanon-Mandat erschlichen.
Quelle: ap
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