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Bis 2008: Kabinett beschließt Verlängerung des Libanon-Einsatzes
Berlin (RPO). Das Bundeskabinett hat beschlossen, den Einsatz der Bundeswehr im Libanon um ein Jahr zu verlängern. Das verlautete aus Berliner Regierungskriesen. Der Bundestag entscheidet am 12. September über die Mandatsverlängerung. Eine Zustimmung gilt als sicher.
Im Rahmen des UNIFIL-Mandats ist die deutsche Marine mit 960 Soldaten, zwei Fregatten, einem Einsatzgruppenversorger, zwei Schnellbooten, zwei Minenjagdbooten und einem Tender vor der Küste des Libanons im Einsatz. Sie kontrolliert dort gemeinsam mit anderen Nationen die Seewege, um Waffenschmuggel zu verhindern.
Die deutsche Marine hat mit Beginn der maritimen Operation im vergangenen Oktober die Führung des internationalen Flottenverbandes übernommen. Vorbehaltlich einer Mandatsverlängerung im Bundestag hat Bundesverteidigungsminister Franz Josef Jung bereits in Aussicht gestellt, dass die Bundeswehr die Führung noch bis Ende Februar 2008 ausüben könne.
Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag, Ruprecht Polenz, wertete die UNIFIL-Mission als Erfolg. Sie wirke präventiv, denn "potenzielle Waffenschmuggler wissen eben, dass sie kaum eine Chance haben, über den Seeweg Waffen in den Libanon zu schmuggeln", sagte der CDU-Politiker dem Südwestrundfunk. Dass Deutschland die Führung bis Ende Februar behalten werde, entspreche auch dem Wunsch Israels und Libanons, betonte er.
Quelle: afp
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