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Bundeswehr in Afghanistan: Kabinett verlängert Anti-Terror-Mandat
Berlin (RPO). Das Bundeskabinett hat das umstrittene Anti-Terror-Mandat OEF der Bundeswehr um ein weiteres Jahr verlängert. Sollte der Bundestag zustimmen, können damit künftig bis zu 1400 deutsche Soldaten im Rahmen der "Operation Enduring Freedom" (OEF) eingesetzt werden, darunter auch bis zu 100 KSK-Soldaten.
Die voraussichtlichen Kosten der zwölfmonatigen Verlängerung bis zum 15. November 2008 werden auf 45 Millionen Euro beziffert.
Gegenwärtig beteiligt sich die Bundeswehr mit rund 300 Soldaten am internationalen Anti-Terror-Kampf, wobei der Großteil mit 248 Mann auf die Marine-Mission am Horn von Afrika entfällt. Weitere 53 Mann sind zur Sicherung der Seewege im Mittelmeer im Rahmen der Operation "Active Endeavour" eingesetzt. Die bisherige Obergrenze liegt bei 1800 Soldaten und wird im neuen Mandat um 400 reduziert.
Zwei weitere Mandate der Bundeswehr betreffen Einsätze im Sudan. Zum einen geht es um die fortgesetzte Beteiligung an der Friedensmission der Vereinten Nationen im Sudan (UNMIS), für die wie bisher bis zu 75 Soldaten vorgesehen sind. Die Einsatzkosten der bis zum 15. August 2008 verlängerten Mission werden auf 1,2 Millionen Euro geschätzt.
Zum anderen soll es der Bundeswehr erlaubt werden, den Lufttransport in die Krisenregion Darfur im Rahmen der neuen UN/AU-Hybridmission UNAMID mit bis zu 250 Mann zu unterstützen. Bislang waren dafür im Rahmen der Überwachungsmission der Afrikanischen Union AMIS bis zu 200 Soldaten vorgesehen. Zusätzlich sollen nun auch Experten für Lufttransportmanagement entsandt werden können. Das Mandat ist wie UNMIS bis zum 15. August 2008 befristet.
Alle drei Mandate stehen unter Parlamentsvorbehalt und sollen am Donnerstag erstmals im Bundestag beraten werden. Eine Abstimmung ist für kommende Woche vorgesehen. Vor allem die OEF-Mission war in der Koalition wegen massiver Vorbehalte aus den Reihen der SPD strittig gewesen.
Nachdem der Hamburger SPD-Parteitag Ende Oktober grünes Licht für die Verlängerung gegeben hat, wird mit einer breiten Zustimmung im Parlament gerechnet.
Quelle: afp
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