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Regierung dementiert Wechsel: Kabinettsumbildung: Schmidt und Eichel vor dem Aus?
Hamburg (rpo). Gerüchte und Spekulationen nehmen kein Ende: Bundeskanzler Gerhard Schröder plant offensichtlich eine Umbildung seiner Ministerriege. Das könnte das Aus für Finanzminister Hans Eichel und Gesundheitsministerin Ulla Schmidt bedeuten. Dafür sollen Ingrid Matthäus-Meier und Hubertus Schmoldt kommen. Die Bundesregierung hat alledings alles dementiert.
Regierungssprecher Thomas Steg sagte am Freitag in Berlin: "Gerede und Meldung um eine Kabinettssumbildung sind und bleiben Spekulation."
Über den Wechsel berichtet der "Spiegel". Es handele sich dabei um eine informelle Verabredung zwischen Schröder und Kanzleramtschef Frank-Walter Steinmeier, in die auch mehrere Berater eingebunden seien. Keiner der Kandidaten sei vom Kanzler bisher offiziell gefragt worden. Grund sei, dass der Zeitpunkt der Kabinettsumbildung innerhalb der Schröder-Truppe umstritten sei. Während die einen den Wechsel vor der Europawahl am 13. Juni vollziehen wollten, bevorzuge Schröder einen Termin direkt nach den am 26. September stattfindenden Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen. Rechtzeitig vor den Landtagswahlen im bevölkerungsreichsten Bundesland im Mai 2005 solle so das Erscheinungsbild der Regierung aufgefrischt und den eigenen Truppen Kampfeslust signalisiert werden.
Die Regierungssprecher seien vom Kanzler angewiesen worden, alle vorzeitig bekannt werdenden Pläne für eine Kabinettsumbildung hart zu dementieren. Schröder selbst war erst vor einer Woche solchen Spekulationen entgegengetreten. Im WDR sagte er auf den Hinweis, viele Kommentatoren kämen zu dem Schluss, dass müde gewordene oder verschlissene Minister ausgewechselt werden sollten: "Es gibt ja keine, die müde sind. Und ich sehe auch nicht, dass sich der eine oder andere verschlissen hätte. Diese ganzen Debatten über Kabinettsumbildung verstehe ich ja, dass Journalisten sie führen, sie lenken aber vom Wesentlichen ab: dass wir ... diesen Reformprozess durchsetzen müssen."
Matthäus-Maier schied im Streit mit Ex-Parteichef Oskar Lafontaine aus der aktiven Politik aus und wechselte in den Vorstand der bundeseigenen Kreditanstalt für Wiederaufbau. Dort habe sich die ehemalige FDP-Politikerin, die 1982 zur SPD wechselte, den Respekt der Geldexperten verdient, heißt es dem Bericht zufolge. Schmoldt von der Chemie-Gewerkschaft IG BCE gilt als Schröder-Vertrauter und Reformbefürworter. Er könne als Signal an die Gewerkschaften wirken, die nach dem Abgang von Arbeitsminister und Ex-IG-Metall-Vize Walter Riester (SPD) keinen Kabinettsposten mehr besetzt haben, schreibt der "Spiegel" weiter.
In den vergangenen Monaten gab es immer wieder Spekulationen über eine Kabinettsumbildung. So hatte der "Stern" im Februar berichtet, Bremens Regierungschef Henning Scherf (SPD) solle vor der Europawahl Bundesverkehrsminister Manfred Stolpe (SPD) ablösen. Schröder hatte damals in einem NDR-Interview betont: "Jeder bleibt an seinem Platz." Auch über eine Ablösung von Eichel und Schmidt wird seit langem in den Medien spekuliert. Einzelne SPD-Bundestagsabgeordnete wie Hans-Peter Bartels hatten eine Kabinettsumbildung gefordert.
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