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NRW: Kann das Land seine Schulen retten?
Düsseldorf (rpo). In NRW streiten Landesregierung und Opposition derzeit heftig über den Erhalt von kleinen Schulen. Wegen finanzieller Probleme müssten mehr als 1.600 Schulen dicht machen. SPD-Fraktionsvorsitzende Hannelore Kraft bekräftigte nun, dass es keine Rechtsgrundlage für die Schließung kleiner Schulen gebe. Sie warf Ministerpräsident Jürgen Rüttgers (CDU)vor, durch eine "falsche Aussage" Sorgen und Ängste im Land ausgelöst zu haben.
Dafür müsse er sich entschuldigen. Die SPD-Fraktion prüft den weiteren Angaben nach auch, eine Sondersitzung des Schulausschusses zu diesem Thema zu beantragen. Rüttgers hatte am Dienstag betont, dass ein "massenhaftes Schulsterben" wegen der sinkenden Schülerzahlen drohe und Maßnahmen angekündigt, um insbesondere kleine Grundschulen zu erhalten. Die SPD betonte daraufhin, dass dies nach dem Schulgesetz bereits möglich sei.
Landesschulministerin Barbara Sommer (CDU) betonte in Düsseldorf, dass es keine rechtlichen Gründe für die Schließung kleiner Schulen gebe. Sie verwies allerdings erneut auf Kritik des Landesrechnungshofes, dass kleine Schulen mehr Personal benötigten als ihnen an sich zustehe. Daher drohe vielen solcher Schulen aus finanziellen Gründen das Aus.
Die Landesregierung suche nun "unter dem Damoklesschwert" der Kritik des Landesrechnungshofes nach "pädagogisch sinnvollen Lösungen", um kleine Schulen und damit ein wohnortnahes Angebot für alle Kinder zu erhalten. Möglich sei beispielsweise, Dependancen einer Stammschule einzurichten, die dann keinen eigenen Schulleiter bräuchten.
Quelle: afp
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