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Studie des Bundeskriminalamtes: Kinderpornografische Webseiten zu lange abrufbar
Berlin (RPO). Das Bundeskriminalamt (BKA) kann Kinderpornografie im Internet nach einem Pressebericht nicht effektiv bekämpfen. "Kinderpornografische Webseiten bleiben trotz aller Löschungsbemühungen eine zu lange Zeit abrufbar", so die interne BKA-Studie für das erste Halbjahr 2010.
40 Prozent solcher Internetseiten könnten nach einer Woche noch per Mausklick auf den Computer geladen, so zitiert die Zeitung "Die Welt" in ihrer Donnerstagausgabe den Vorabbericht. Bis zum Verschwinden der Seiten gebe es "immense Zugriffszahlen", was zu einer Störung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung führe. Das BKA schlage deshalb das Sperren der Seiten bis zur Löschung vor.
Der Vorsitzende des Bundestagsinnenausschusses, Wolfgang Bosbach (CDU), sagte dem Blatt, das BKA habe durch die Praxis nachgewiesen, dass die Löschung kinderpornografischer Seiten in einem viel zu geringen Umfang möglich sei.
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"Wenn man aber nicht löschen kann, muss man wenigstens den Zugang durch Internetsperren erschweren. Dafür plädiert die Union energisch", sagte Bosbach weiter. Er forderte den Koalitionspartner FDP auf, möglichst rasch zu klären, ob sie das mitträgt. "Kritik am BKA ist keine Antwort", sagte Bosbach.
Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) hält hingegen am Prinzip "Löschen statt Sperren" fest. Sie gab dem BKA eine Mitschuld an den schlechten Zahlen. "Belastbare Zahlen hängen sicher auch von den künftigen personellen Ressourcen des BKA ab", sagte sie der Zeitung. Die Wiesbadener Behörde habe "nach längerem Vorlauf" erst angefangen, das Löschen kinderpornografischer Seiten voranzutreiben.
Quelle: DDP/nbe
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