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Stärkeres Engagement bei Ausbildung: Koalition will größere Truppe in Afghanistan
Berlin (RPO). In der Großen Koalition gibt es offenbar Überlegungen, das deutsche Engagement in Afghanistan auszuweiten. SPD-Spitzenpolitiker wie Außenminister Frank-Walter Steinmeier und Fraktionschef Peter Struck befürworten nach einem Medienbericht eine Anhebung der Obergrenze für das deutsche Kontingent der internationalen ISAF-Truppe von derzeit 3500 auf 4000 Soldaten einschließlich des Tornado-Aufklärungseinsatzes.
Auch führende Militärs dringen demnach auf eine Aufstockung, während Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) noch zögere. Die Unionsfraktion plädiert laut "Welt am Sonntag" unterdessen für eine Verstärkung auch der ISAF-Truppe insgesamt.
Dem "Spiegel"-Bericht zufolge soll die Bundeswehr im relativ ruhigen Norden Afghanistans zusätzliche Aufgaben übernehmen. Ausweiten will das Verteidigungsressort demnach vor allem die Ausbildung der afghanischen Armee. Damit solle auch neuen Forderungen aus der NATO nach Bundeswehr-Kampfeinsätzen in Südafghanistan begegnet werden. Die Aufbauteams in Kundus und Faisabad sollen laut "Spiegel" Außenstellen in anderen Städten einrichten. Hintergrund seien auch der erwartete Abzug dänischer, tschechischer und ungarischer Soldaten sowie Geheimdienstberichte über verstärkte Taliban-Aktivitäten im deutschen Einsatzgebiet.
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Der Bundestag soll bis Oktober über eine Verlängerung des Mandats für das deutsche ISAF-Kontingent entscheiden. Ein Sprecher des Bundesverteidigungsministeriums betätigte, dass verstärkte Anstrengungen der deutschen ISAF-Soldaten im Bereich Ausbildung geplant seien.
Im Entwurf für ein Positionspapier der Unionsfraktion zu Afghanistan heißt es laut "Welt am Sonntag", nur bei einer Verstärkung der ISAF-Truppe seien die Aufbauziele der internationalen Gemeinschaft in Afghanistan zu erreichen. "40.000 Soldaten reichen nicht aus, um die Sicherheit flächendeckend zu gewährleisten", zitiert das Blatt aus dem Text. Gefordert werde darin auch ein verstärktes Engagement im Süden und Osten Afghanistans. So wird Entwicklungshilfeministerin Heidemarie Wieczorek-Zeul (SPD) aufgefordert, verstärkt größere Projekte im Südosten des Landes realisieren. Forderungen nach einer Erhöhung der deutschen Truppenzahl enthält das Papier aber laut "WamS" nicht.
Jung wandte sich unterdessen gegen Überlegungen von SPD-Chef Kurt Beck, mit gemäßigten Taliban in Afghanistan zu verhandeln. "Solange die Taliban gewalttätig gegen die Bevölkerung Afghanistans und unsere Soldaten, Polizisten und zivilen Aufbauhelfer vorgehen, so lange sie nicht der Gewalt abschwören, sehe ich keine Möglichkeit zum Gespräch", sagte Jung der "Frankfurter Rundschau" vom Samstag. Jung sagte, er könne selbst vor einer Debatte über solche Verhandlungen oder einen möglichen deutschen Rückzug aus Afghanistan nur warnen. Die Taliban verfolgten die innenpolitische Debatte in Deutschland genau und wollten "mit konkreten terroristischen Aktionen unsere Debatte beeinflussen".
Quelle: afp
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