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Andrea Ypsilanti: Koalitionsverhandlungen - trotz Dementi?
Wiesbaden (RPO). Die hessische SPD will auf ihrem nächsten Parteitag noch nicht über eine Zusammenarbeit mit den Grünen entscheiden. Das ist die offizielle Version der Sozialdemokraten. Doch laut Medienberichten liegen bereits konkrete Pläne für Koalitionsverhandlungen mit den Grünen vor.
"Ein derartiger Beschluss ist weder geplant, noch beabsichtigt", dementierte zwar Generalsekretär Norbert Schmitt am Montag in Wiesbaden und bekräftigte: anders lautende Medienberichte seien falsch. Einem Bericht der Tageszeitung "Die Welt" zufolge zeichnet sich aber schon ein ein klarer Fahrplan der SPD-Vorsitzenden in Hessen, Andrea Ypsilanti, für einen zweiten Anlauf zur Wahl als Ministerpräsidentin ab.
Demnach sehe Ypsilantis Plan die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit den Grünen nach einem entsprechendem Beschluss eines Landesparteitag Mitte September oder Anfang Oktober vor. Diese Gespräche sollten zudem in einem "geordneten Verfahren" mit den Linken abgestimmt werden. Noch in diesem Jahr will Ypsilanti sich demnach mit Hilfe der Linken zur Ministerpräsidentin einer rot-grünen Regierung wählen lassen. Diesen Plan will Ypsilanti am Mittwoch auf einer Sitzung des SPD-Landesvorstands vorstellen.
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Dieser Version stellte Schmitt jedoch als falsch dar. Ebenfalls dementierte er Berichte, wonach Ypsilanti am Montag in einer Schaltkonferenz mit der Führung der Bundes-SPD die Chancen und Risiken ihres Vorgehens in Hessen ausloten wolle. Der SPD-Landesvorstand wird am kommenden Mittwochabend über die weiteren Schritte beraten.
Ypsilanti strebt die Bildung einer rot-grünen Minderheitsregierung mit Tolerierung durch die Linke an. Voraussichtlich wird der Landesvorstand die Verschiebung des nächsten Landesparteitags vom 13. September auf den 4. Oktober beschließen. Vor dem Parteitag will die hessische SPD zur Frage der Zusammenarbeit mit Grünen und Linken mehrere Regionalkonferenzen durchführen, um so die Basis einzubinden. Eine Entscheidung über die Aufnahme von Bündnisgesprächen könnte dann der Landesparteitag fällen.
Quelle: ap
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