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Neue Familienministerin: Köhler muss sich nun beweisen
Düsseldorf/Berlin (RPO). Kristina Köhler hat es geschafft: Am Vormittag ernannte sie ihr Namensvetter, Bundespräsident Horst Köhler, zur Familienministerin. Die 32-Jährige muss sich nun in ihrem neuen Amt beweisen. Der Streit um das Betreuungsgeld und die Internetsperren dürften Köhler sofort in Anspruch nehmen. Die großen politischen Weichenstellungen hat ihre Vorgängerin bereits vorgenommen.
Auch die Kanzlerin war auf Schloss Bellevue. Angela Merkel beaufsichtigte den Vollzug ihrer Kabinettsumbildung höchstpersönlich. Bundespräsident Horst Köhler übergab dem scheidenden Arbeitsminister Fraz Josef Jung seine Entlassungsurkunde. Dann kam seine Nachfolgerin Ursula von der Leyen an die Reihe. Auf die amtsmüde Ministerin für Familie, Frauen, Senioren und Jugend folgt wiederum ein politischer Nobody: Kristina Köhler.
In den letzten Tagen ist viel über die 32 Jahre alte Nachwuchshoffnung geschrieben worden. Fragen nach ihrer Qualifikation musste "Merkels Mädchen", ledig und kinderlos, über sich ergehen lassen. Außerdem ist die Familienpolitik nicht der Schwerpunkt ihrer vorherigen politischen Arbeit gewesen. Köhler gibt hier "Extremismus" und "Islam" an.
Der eigentliche Grund für ihre Berufung liegt in Wiesbaden und heißt Roland Koch. Beobachter kritisieren ihre Inthronisierung als Proporzlösung. Merkel habe nach dem Rücktritt von Franz-Josef Jung ein Mitglied der Hessen-CDU ins Kabinett holen müssen, heißt es. Michael Spreng, Ex-Berater von Edmund Stoiber (CSU), ätzt: "Köhler bringt für ihr neues Amt nichts mit – außer einer entscheidenden Tatsache: Sie ist aus Hessen."
Die Hessin muss sich nun in die Arbeit stürzen. Beim Thema Betreuungsgeld wird es bereits ernst. Barauszahlung oder Gutschein - die Fronten zwischen FDP und der CSU, die die umstrittene Maßnahme durchdrückte, sind verhärtet. Hier wird sich Köhler direkt als Krisenmanagerin beweisen müssen: "Da müssen wir uns ganz genau Gedanken machen, wie wir dieses Dilemma lösen."
Bei der Sperrung von Internetseiten mit kinderpornografischen Inhalten zögert der Bundespräsident noch mit der Unterschrift und erbat eine Stellungnahme aus dem Ministerium. Die umstrittene Regelung hatte vor allem in der Internetgemeinde zu einem Proteststurm geführt.
Köhlers Amtsvorgängerin von der Leyen hinterlässt ein bestelltes Feld. Viele politisch langfristige Weichenstellungen sind bereits in der großen Koalition umgesetzt worden. Rechtsanspruch auf einen Krippenplatz, Elterngeld - alles bereits geregelt. "Die Familienpolitik der Union muss man ja nicht neu erfinden", warf Bayerns Sozialministerin Christine Haderthauer (CSU) via "Leipziger Volkszeitung" ein.
Doch Köhler will auch eigene Akzente setzen. Sie kündigte an, sich besonders um die Probleme von Jungen und Männern zu kümmern. So hätten junge Väter bei der Vereinbarkeit von Familie und Beruf oft größere Probleme als Frauen. Eine gewisse eigensinnige Art wird der neuen Ministerin übrigens nachgesagt. Fraktionskollege Wolfgang Bosbach bescheinigt ihr "hartnäckigen Charme". Den wird die zweitjüngste Bundesministerin in der Geschichte in ihrem neuen Amt brauchen.
Hecken wird Staatssekretär im Familienministerium
Der als Arbeitsstaatssekretär vorgesehene vormalige Chef des Bundesversicherungsamtes, Josef Hecken, wird neuer Familienstaatssekretär. Das erfuhr unsere Redaktion aus Regierungskreise. Der noch verwaltungsunerfahrenen neuen Familienministerin Kristina Köhler (32) solle ein behördenversierter Experte an die Seite gestellt werden. Die bisherige Familienministerin Ursula von der Leyen nehme im Gegenzug ihren bisherigen Staatssekretär Gerd Hoofe mit ins Arbeitsministerium.
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