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Foto: AP, AP
Bundespräsident: Köhler schafft's im ersten Wahlgang
Berlin (RPO). Horst Köhler bleibt Bundespräsident der Bundesrepublik Deutschland. Mit einer Stimme mehr als erforderlich hat die Bundesversammlung Horst Köhler im Amt des Bundespräsidenten bestätigt. Wie bei seiner ersten Wahl vor fünf Jahren benötigte der 66-Jährige nur einen Wahlgang. Mit 613 von 1223 abgegebenen Stimmen erreichte Köhler in der Bundesversammlung in Berlin allerdings nur denkbar knapp die absolute Mehrheit. SPD-Kandidatin Gesine Schwan kam auf 503 Stimmen.
In der geheimen Wahl im ersten Gang erhielt der 66-Jährige mit 613 Stimmen mehr als Union und FDP (604) an Wahlmännern und -frauen zusammen stellten. Die Entscheidung galt als Stimmungsbarometer für die Bundestagswahl im Herbst und als mögliche Weichenstellung für eine in Umfragen derzeit vorn liegende schwarz-gelbe Koalition.
Das Protokoll der Bundesversammlung lesen Sie >>hier.
Die Rede nach seiner Wiederwahl im Wortlaut lesen Sie >>hier.
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) betonte jedoch, jede Wahl habe ihre eigene Dynamik. Aber Union und FDP hätten diesmal schon das, was sie wollten, auch geschafft.
Info
Das offizielle Ergebnis des ersten Wahlgangs:
1223 Stimmen insgesamt – zwei Stimmen ungültig.
Horst Köhler: 613 Stimmen
Gesine Schwan: 503 Stimmen
Peter Sodann: 91 Stimmen
Der amtierende Bundespräsident nahm die Wahl an und kann damit für weitere fünf Jahre im Schloss Bellevue residieren. Köhler sprach nach seiner Wiederwahl den Deutschen Mut zu, die Krise gemeinsam zu überwinden: "Dieses Land ist stark", hob er hervor und plädierte für ein engeres Miteinander der Generationen. Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) wünschte Köhler eine erfolgreiche zweite Amtszeit und weiterhin das Vertrauen der Menschen. Mit bewegenden Worten dankte Köhler auch seiner Frau: "Dir, liebe Eva, möchte ich sagen: Jede Stunde ist ein Geschenk mit dir!"
Gegen Köhler war wie vor fünf Jahren für die SPD die frühere Universitätsprofessorin Gesine Schwan angetreten. Auf sie entfielen im ersten Wahlgang 503 Stimmen. Das sind rechnerisch zehn weniger, als SPD und Grüne zusammen hätten abgeben können. Schwan zeigte sich aber überzeugt, dass sie zumindest alle Stimmen der SPD bekommen habe.
Der Kandidat der Linkspartei, der Schauspieler Peter Sodann, kam auf 91 Stimmen - das sind zwei mehr als die Linke in der 13. Bundesversammlung stellte. Für den Kandidaten der rechtsextremen NPD stimmten offensichtlich nur die vier Vertreter von NPD und DVU.
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Laut Grundgesetz besteht die Bundesversammlung aus den Mitgliedern des Bundestages und einer gleichen Anzahl von Mitgliedern, die von den Volksvertretungen der Länder entsandt werden. Damit gab es diesmal 1224 Wahlmänner, die erforderliche absolute Mehrheit lag bei 613 Stimmen.
Abgegeben wurden auf der 13. Bundesversammlung im Reichstag 1223 Stimmen, da der Linksfraktionsabgeordnete Wolfgang Gehrcke zuvor einen Herzinfarkt erlitten hatte. Zwei Stimmen waren ungültig, es gab zehn Enthaltungen. Köhler war schon 2004, als er erstmals ins Amt gewählt wurde, im ersten Wahlgang erfolgreich.
Die Wahl des Bundespräsidenten findet seit 30 Jahren traditionell am Verfassungstag, dem 23. Mai, statt. Lammert nutzte den Anlass, auch den 60. Jahrestag der Verkündung des Grundgesetzes zu würdigen. Es sei die "beste und freiheitlichste Verfassung, die Deutschland je hatte", sagte er.
Ausdrücklich würdigte der Bundestagspräsident nicht nur die Väter und Mütter des Grundgesetzes, sondern auch die Leistung der Menschen in der DDR zur Überwindung der deutschen Teilung.
Parallel zur Bundesversammlung fand in der Nähe des Reichstags ein Bürgerfest zum 60. Geburtstag des Grundgesetzes und zur Gründung der Bundesrepublik statt. Zehntausende Menschen kamen zu dem Fest, das am Nachmittag auch der "Bürgerpräsident" Köhler besuchen wollte.
Quelle: DDP
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