Schreiben Sie jetzt Ihre Meinung:
Ein Jahr SPD-Vorsitz: König Kurt auf der Suche nach Profil
Berlin (RPO). Seit einem Jahr steht Kurt Beck an der Spitze der SPD: Aus dem Umfragetief konnte er die Partei bisher nicht führen. Vergleiche mit dem glücklosen früheren SPD-Vorsitzenden Rudolf Scharping hört er gar nicht gerne.
Jovial, heiter und zupackend wirkt er, gelegentlich aber auch etwas wolkig. "Tritt gefasst" habe die gebeutelte Sozialdemokratie unter seiner Führung, sagt Kurt Beck und innerparteilich stimmt das auch. Die zerstrittenen Genossen reden wieder miteinander. Den richtigen Weg aus dem Umfragetief im Schatten der strahlenden Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) konnte der SPD-Vorsitzende bislang allerdings nicht weisen.
"Hart getroffen" habe ihn der jüngste Bericht des "Spiegel", hieß es in der Umgebung des rheinland-pfälzischen Ministerpräsidenten. Darin war Beck mit dem glücklosen früheren SPD-Vorsitzenden Rudolf Scharping verglichen worden. "König Kurt" sei ein Kaiser ohne Kleider, schrieb das Magazin und verwies auf "verbale Ausrutscher" wie Becks umstrittene Aussagen zur CO2-Bilanz von Atomkraftwerken.
Der Vergleich mit den hölzernen Landsmann Scharping mag unfair sein, aber er liegt nahe. 1949 im pfälzischen Bad Bergzabern geboren, trat Beck 1972 in die SPD ein. 1979 wurde er erstmals in den Mainzer Landtag gewählt. Dort fiel Beck schnell dem damaligen SPD-Landeschef auf, der ihn förderte: Beck beerbte Scharping schließlich im Oktober 1994 als Ministerpräsident.
Am 10. April 2006 trat Beck kommissarisch an die Spitze der SPD. Sein gesundheitlich angeschlagener Vorgänger Matthias Platzeck war zuvor kreidebleich aus dem Amt geschieden. Seit Scharping hatten auch Oskar Lafontaine, Gerhard Schröder und Franz Müntefering den Schleudersitz des SPD-Vorsitzes inne gehabt. Beck war sozusagen das letzte Aufgebot.
Mit großem Fleiß begab er sich auf die große Berliner Bühne. Ob es um die Neuauflage einer sozialliberalen Bundesregierung ging oder darum, dass sich Leistung wieder lohnen muss und Waschen und Rasieren einen Arbeitsplatz mit sich bringt: kein anderer deutscher Politiker zündete so viele politische Raketen wie Beck. Als politische Grundlinie erkennbar war dabei sein Bemühen, die "große Baustelle" SPD vor dem Abdriften nach links zu bewahren und als Regierungspartei zu erhalten.
"Es war für mich persönlich ein anstrengendes, aber gutes Jahr, und ich habe auch den Eindruck, dass die Sozialdemokratie, die ja durchaus in einer fordernden Situation war, sich gefangen hat und dass wir uns deutlich stabilisiert haben", sagte Beck kürzlich zu seiner Bilanz. Allerdings hat sich für die Genossen die große Koalition bisher nicht ausgezahlt. In den Umfragewerten dümpelt die Partei um die 30-Prozent-Marke herum. "Der Beck zieht nicht", konstatierte der Chef des Meinungsforschungsinstituts Forsa, Manfred Güllner, brutal.
Viele von Becks Ideen verpufften: Sein Vorstoß, wieder vermehrt die Leistungsträger in der Gesellschaft anzusprechen, erhielt Zustimmung, aber eine programmatische Ausrichtung entstand daraus nicht. Ähnlich erging es ihm mit der "Unterschichten"-Debatte, die er anstieß, um sich dann in den Kurzurlaub zu verabschieden.
Auch thematisch tut sich die Programmpartei schwer. Der Beschluss zur Rente mit 67 ist für viele Sozialdemokraten ebenso schwer verdaulich wie die Unternehmenssteuerreform. In der Familienpolitik bestimmt Ministerin Ursula von der Leyen (CDU) die Debatte und stiehlt den Genossen mit modernen Ideen ein bewährtes Feindbild.
Mit dem soliden Finanzierungsvorschlag einer Aussetzung der Kindergelderhöhung wirken die von der "Agenda 2010" gebeutelten Genossen zudem öffentlich einmal mehr als unsoziale Buben. Und die Umweltpolitik liegt zwar bei SPD-Minister Sigmar Gabriel, ist aber fest in der Hand von Kanzlerin Merkel, die sie kurzerhand zur Trumpfkarte des deutschen EU-Ratsvorsitzes erkor.
Auf der Suche nach attraktiven Themen entdeckte Beck in den vergangenen Wochen zunehmend die Außenpolitik für sich und wandte sich zunächst gegen US-Raketen in Osteuropa. Bei seinem Besuch in Afghanistan schlug Beck jüngst eine Friedenkonferenz mit Taliban-Anhängern vor. Es hagelte Kritik: Die Union empörte sich und die afghanische Regierung verspottete den Mann aus Mainz.
In der Positionierung der SPD als Friedenspartei zeigt sich Beck bereits als künftiger Kanzlerkandidat. Schließlich hat Ex-Kanzler Schröder mit seinem entschlossenen Nein zum Irak-Krieg einst Wahlen gewonnen.
Quelle: afp
Anzeige:
Top-Services
Arztsuche
Klinikvergleich
Browser-Games
Bilder-Experten
Finanzberater finden
Pausenspiele
Pferderennen
Strom-Rechner - 
Gas-Rechner
Ökostrom-Rechner
Mercedes-Benz - 
Alltagshelfer
