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Kolumne: Berliner Republik
Die Macht der Gewohnheit

Berlin. Der Amtsbonus ist in der Politik immer ein Schwergewicht. Eine Garantie, dass die Macht der Gewohnheit erhalten bleibt, ist er aber nicht - wie Schleswig-Holstein zeigt. Von Eva Quadbeck

Nach der saarländischen Landtagswahl im März und vor der Wahl in Schleswig-Holstein am Wochenende war in Berliner Hinterzimmern bei Union und SPD die Theorie sehr beliebt, wonach es sehr schwer, ja fast unmöglich sei, Amtsinhaber durch Wahlen abzusetzen. Begründet wurde die Annahme stets damit, dass sich der Wähler in außenpolitisch unsicheren Zeiten nach Stabilität sehne. Und in der Tat konnten sich ja bei einer Reihe von Landtagswahlen von Baden-Württemberg über Rheinland-Pfalz bis Sachsen-Anhalt die Amtsinhaber halten - wenn sie auch nach der Wahl neue Koalitionspartner brauchten.

Die Sozialdemokraten fügten der Analyse dann gerne noch hinzu, dass aus diesem Grund eben auch CDU-Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer gegen den Schulz-Trend das Saarland halten konnte. Für 2017 hätte sich daraus weiter die Lage ergeben, dass in Schleswig-Holstein und NRW die sozialdemokratischen Regierungschefs Torsten Albig und Hannelore Kraft an der Macht bleiben, während das Kanzleramt in Händen der CDU bleibt. So weit die Theorie.

In der Praxis hat nun in Schleswig-Holstein ein völlig unbekannter, nach Turbulenzen im eigenen Landesverband als Not-Kandidat ins Rennen geschickter Mann den Amtsinhaber besiegt. Obendrein haben die Wähler auch noch die Regierungsbildung zu einer kniffeligen Aufgabe gemacht und damit den Verantwortlichen signalisiert, dass sich kein Wahlkämpfer auf die Macht der Gewohnheit verlassen sollte.

Im Gegenteil: Ganz offensichtlich provoziert zu viel Selbst- und Siegessicherheit der Amtsinhaber die Wähler, beim Herausforderer das Kreuz zu machen. Bei Torsten Albig in Schleswig-Holstein war dies - gekoppelt mit einer mittelmäßigen Regierungsbilanz - ganz offensichtlich genau der Fall.

Wer die Stimmungskurve im Land dauerhaft verfolgt, stellt sogar fest, dass es bei den Wählern eine Sehnsucht nach frischem Wind gibt, was sich in ganz unterschiedlichen Ausprägungen zeigt. Ohne dass diese Phänomene inhaltlich etwas gemeinsam haben, kann man darunter den Aufschwung der Piraten, die mitunter überraschend hohen Erfolge der AfD, den Schulz-Effekt und auch den Erfolg des CDU-Kandidaten bei der Wahl im Norden zählen.

In NRW ist nun nichts in Sicht, was die Faszination des Neuen ausüben könnte. Sollte Ministerpräsidentin Kraft am kommenden Sonntag ihre Mehrheit verlieren, wäre dies vor allem ihrer schlechten Regierungsbilanz geschuldet.

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Quelle: RP
 
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