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Kolumne: Berliner Republik
Merkels Metamorphose

Kolumne: Berliner Republik: Merkels Metamorphose
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Berlin. Sie war die Meisterin der politischen Volten. In der Flüchtlingsfrage bleibt die Kanzlerin hingegen standhaft – rhetorisch auf jeden Fall. Von Eva Quadbeck

In ihrer mehr als zehnjährigen Amtszeit hat die Kanzlerin eine Reihe von politischen Volten hingelegt. Wer dies positiv sah, sagte: Die Frau ist eben lernfähig. Wem die Wenden missfielen, sagte: Die hängt ihr Fähnchen nach dem Wind.

Ein prominentes Beispiel für die 180-Grad-Kehrtwenden bei Merkel ist die Atompolitik, die sie von einer Brückentechnologie zum Auslaufmodell verkehrte. In der Familienpolitik und bei der Wehrpflicht ließ sie ihre damaligen Minister Ursula von der Leyen und Karl-Theodor zu Guttenberg gewähren, die für sie die Politik wendeten.

Auch Merkels Lernkurve in der europäischen Schuldenkrise ist legendär. Sie reicht von einem anfänglichen Ratschlag an die Griechen, weniger Urlaub zu machen und später in Rente zu gehen, bis hin zu den Milliardenhilfen zur Rettung der griechischen Staatsfinanzen. Die Hilfen für Griechenland sieht Merkel nun als so nachhaltige Investition an, dass sie in der Flüchtlingskrise den Schleudergang für die Griechen vermeiden möchte.

Angela Merkel trägt die immer gleichen Argumente vor

In der Flüchtlingskrise trägt Merkel seit einem halben Jahr die immer gleichen Argumente vor – für eine Aufnahme der fliehenden Menschen in Europa und den europäischen Zusammenhalt. Eine Kehrtwende wird sie bei diesem Thema nicht vollziehen. Da sind sich ihre Vertrauten sicher.

Allerdings hat sie ihre reale Politik längst umgesteuert, während ihre Rhetorik die Gleiche geblieben ist. Eine Obergrenze für die Einreise von Flüchtlingen nach Europa und Deutschland lehnt sie ab. Dennoch hat sie den Deutschen eine Reduzierung der Flüchtlingszahlen versprochen. Ihr Plan ist es, dies auf europäischem Weg und in Zusammenarbeit mit der Türkei zu erreichen. Und tatsächlich sind die Zahlen seit der Jahreswende gesunken. Dieser Erfolg beruht aber weniger auf Merkels Strategie als auf den scharfen Maßnahmen der Balkan-Staaten und Österreich. So erledigen diese Länder für Merkel den Job, den sie als inhuman ablehnt. Doch sie profitiert davon.

Die gesunkenen Flüchtlingszahlen nehmen innenpolitisch Druck von der Kanzlerin und sorgen auch dafür, dass die EU-Länder wieder an einem Strang ziehen können. In dem Punkt, dass eine europäisch-türkische Lösung der Flüchtlingskrise die beste Variante ist, sind sich die EU-Staaten ja einig. Streit gibt es nur über die Frage, was bis dahin geschehen soll, und da haben die Balkan-Staaten gemeinsam mit Österreich Tatsachen geschaffen. Sie haben quasi die deutsche Kanzlerin gegen ihren Willen gewendet. Die nun auf der neuen Grundlage ihre Flüchtlingspolitik weiter betreibt.

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