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Kolumne: Berliner Republik
Wie viele Vizekanzler braucht das Land?

Kolumne: Berliner Republik: Wie viele Vizekanzler braucht das Land?
FOTO: Quadbeck
Berlin. FDP und Grüne ringen um Augenhöhe in einem gemeinsamen Regierungsbündnis. Die Grünen fühlten sich aber mit der Forderung nach einem zweiten Vizekanzler missverstanden. Von Eva Quadbeck

Das Kräfteverhältnis in einer klassischen Zweier-Koalition ist schnell erklärt: Es gibt eine Kanzlerpartei und einen Juniorpartner. Gerhard Schröder brachte es seinerzeit für seine rot-grüne Regierungskoalition mit dem Hinweis auf den Punkt, es müsse klar sein, "der Größere ist Koch, der Kleinere ist Kellner". Den Grünen schmeckte oft nicht, was sie servieren mussten. Nach viel Streit auch vor den Gästen funktionierte das Prinzip und die Koalition gut.

Um im Bild zu bleiben: Für die geplante Jamaika-Koalition ringen nun FDP und Grüne darum, wer unter Köchin Merkel Oberkellner sein darf. Eigentlich ist die Sache klar: Die FDP lag bei der Bundestagswahl vor den Grünen und hat damit bei der Vergabe des Vizekanzler-Postens den Vorzug. Doch die Grünen wollen sich keinesfalls als Anhängsel einer schwarz-gelben Koalition abspeisen lassen. Bei allem Wunsch zu regieren muss ein bisschen Selbstachtung dann doch sein.

Der Bundesgeschäftsführer der Grünen formulierte daher ein wenig sibyllinisch in der "Bild"-Zeitung, dass die Koordination einer Jamaika-Koalition nicht nur im Kanzleramt und bei einem weiteren Partner liegen könne, sondern sie müsse bei allen dreien liegen. Nun war es bislang so, dass vor allem ein Koalitionsausschuss, bestehend aus den Parteispitzen der Regierungsparteien, ein Bündnis zusammengehalten hat. In der Regierung selbst sorgten das Kanzleramt und das Ministerium des Vizekanzlers für ein möglichst reibungsloses Miteinander.

Da liegt bei den Worten des Grünen-Politikers die Schlussfolgerung durchaus nahe, dass auch diese einen Vizekanzler stellen wollen. Wörtlich hat er dies nicht gesagt, weshalb die Grünen gestern auch kräftig zurückruderten und darauf verwiesen, keine Posten zu fordern - jedenfalls nicht öffentlich. Denn sowohl bei der eigenen Anhängerschaft als auch in der Öffentlichkeit allgemein kommt es meistens nicht gut an, wenn Posten verteilt werden, bevor die Beteiligten überhaupt wissen, ob man eine gemeinsame Regierung auf die Beine bekommt.

Der Job des Vizekanzlers ist jedenfalls mit keiner besonderen Machtfülle ausgestattet. Er wird auch von unserer Verfassung nicht besonders beschrieben. Der Vizekanzler leitet die Kabinettssitzung, wenn die Kanzlerin nicht da ist. Diese Fälle ließen sich während der Amtszeit Merkels in einem Jahr meist an einer Hand abzählen. Bisher war der Posten in der Regel vom Parteichef des Juniorpartners besetzt. Nur nicht bei Rot-Grün: Joschka Fischer war immer nur der "heimliche Parteichef" der Grünen.

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