Berliner Republik Wie wird man eigentlich Bundesminister?
Berlin · Timing, Freunde und die richtige geografische Herkunft. So kann es was werden mit den Ministerehren. Fachliche Kompetenz ist eher hinderlich.
Renommierte Neueinsteiger und Experten
Wer die Kabinettsliste mit den Lebensläufen der neuen Bundesminister vergleicht, kommt aus dem Staunen nicht heraus. Auf die Frage, wie man in Deutschland Bundesminister wird, fällt einem da nur die Antwort ein: "Auf jeden Fall nicht mit fachlicher Kompetenz."
Selten wurde ein Bundeskabinett so jenseits fachlicher Expertise besetzt wie das Kabinett Merkel III. Beim Vorstellungsgespräch in den Parteizentralen waren offenbar Proporz, Persönliches und Popularität die bevorzugten Kriterien. Beispiele gefällig?
Hermann Gröhe mag ein kluger und gewiefter CDU-Politiker sein. Mit dem Arzneimittelneuordnungsgesetz oder den Krankenhauspauschalen hatte der Jurist bisher so viel zu tun wie ein Kettenraucher mit dem Triathlon. Mit Gröhes Beförderung ins Gesundheitsressort belohnt Merkel einen fleißigen Mitstreiter. Der wahre Gesundheitsexperte und Verhandlungsführer der Union verharrt in der Fraktion.
Oder Barbara Hendricks. Dass sich die ausgewiesene Finanzexpertin künftig als neue Umweltministerin mit Weltklimapolitik und Umweltgesetzbuch befassen darf, ist weniger auf ihre vierjährige Tätigkeit als Referatsleiterin im NRW-Umweltministerium zurückzuführen, denn Ausweis ausgeklügelter Proporzpolitik. Die einflussreiche NRW-SPD hat in Berlin nur wenige einflussreiche Personen. Hendricks ist eine von ihnen. Und das Umweltministerium wurde durch den Abgang Altmaiers frei. Passt also. Irgendwie. Weil SPD-Chef Gabriel unbedingt Aydan Özuguz als erste Muslima ins Kabinett holen wollte (egal, ob sich die SPD-Frau je mit einer Initiative hervorgetan hat), muss die bisherige CDU-Migrationsbeauftragte Maria Böhmer ins Außenministerium weichen. Für den Posten dort bringt die Mathe-Lehrerin wenig Expertise mit. Egal. Passt schon irgendwie.
Auch im Berliner Bendlerblock Fragezeichen. Dass Verteidigungsminister Thomas de Maizière mit viel Einsatz eine Bundeswehrreform angeschoben hat und sie gerne zu Ende führen wollte, war der Kanzlerin wurscht. Merkel musste Volksliebling Ursula von der Leyen einen Aufstieg ermöglichen, einen Posten mit dem Etikett "historisch" bieten. Da blieb nur das Männerressort. Nun ist von der Leyen "die erste Ministerin...." Na ja, Sie wissen schon. Auch CSU-Chef Horst Seehofer verschob sein Personal, bis Proporz und Persönliches fein austariert waren. Der promovierte Jurist und Wirtschaftsexperte Hans-Peter Friedrich war ein passabler Innenminister und wäre ein guter Wirtschaftsminister geworden. Mit Landwirtschaft hatte der Oberfranke bislang nichts am Hut. Und Peter Ramsauer musste das Kabinett verlassen, weil Horst Seehofer ihn nicht mag. So schlicht kann Personalpolitik sein. In der deutschen Bundesregierung wohlgemerkt.
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