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Kolumne: Mit Verlaub!
Frischzellenkur für die Demokratie

Direkte Demokratie ist in Mode. Repräsentative Demokratie steht zu Unrecht am Pranger. Reformieren sollte man sie allerdings schon, etwa beim Wahlrecht. Von Reinhold Michels

Auch wenn der Satz abgegriffen wirkt, so trifft er doch zu: Die repräsentative Demokratie ist in der Krise. Wir verzeichnen einen dramatischen Schwund des Ansehens unserer parlamentarischen Vertretungen. Wer heute mit Blick auf den Bundestag noch vom "Hohen Haus" spricht, ist entweder ein Kabarettist oder dessen ulkige Variante: ein Comedian.

Der Gedanke, dass die Bürgerschaft in Abständen von vier oder fünf Jahren darüber entscheidet, wer für sie in den Volksvertretungen die öffentlichen Angelegenheiten wahrnimmt, scheint aus der Mode gekommen zu sein. Schlagwörter zu diesem Befund lauten "Politikverdrossenheit", neuerdings sogar " Politik-und Politikerverachtung". Wer dagegen hält und behauptet, unsere parlamentarische Demokratie habe sich großartig bewährt, und was sich bewährt habe, solle gepflegt werden - der setzt sich Party- und Talkshowgespött aus.

Wer jedoch das Hohelied der direkten Demokratie anstimmt, erfreut sich wachsenden Zuspruchs. Es hat den Anschein, als werde der direkten Demokratie, in welcher der "mündige Bürger" politisch für sich handelt, nicht nur eine höhere Legitimation, sondern auch eine größere politisch-moralische Qualität zugebilligt.

Am Beispiel des Anti-Olympia-Entscheids der Hamburger lässt sich erkennen, wie sehr direkte Demokratie mit dem Zeitgeist weht. Protestbürger stehen, solange sie nicht aus der politisch korrekten Art schlagen, hoch im Kurs. Da muss sich ein Parlamentarier bei Illner & Co. schon glänzend zu verkaufen verstehen, wenn er nicht von den Hohepriestern direkter Demokratie ans Kreuz geliefert werden will.

Der in die Jahre gekommenen repräsentativen Demokratie täte eine Kur gut. Man sollte den Repräsentierten mehr Einfluss bei der Auswahl ihrer Repräsentanten geben, unser Wahlrecht nach britischem Vorbild ändern. Das von Parteien beherrschte Landeslisten-Unwesen ist eine demokratische Missgeburt.

Unser Wahlsystem gebiert auch zu viele und zu viele zweitklassige Abgeordnete, die nie einen Wahlkreis gewonnen haben, aber über die Listenrutsche ins Parlament plumpsen. Zudem sollte politischer Wechsel durch Befristung der Kanzleramtszeit und maximal vierjährige Legislaturperiode befördert werden. Stellen wir die parlamentarische Demokratie nicht an den Pranger, sondern auf den Reformprüfstand.

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Quelle: RP
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