Andrea Nahles zur SPD-Chefin gewählt Ein Sieg wie eine Ohrfeige

Meinung · Keine der aktuell im Bundestag vertretenen Parteien muss sich so große Sorgen um ihre Zukunft machen wie SPD. Und was machen die Sozialdemokraten? Sie statten ihre neue Parteichefin mit einem so schwachen Wahlergebnis aus, das es fast wie eine Niederlage wirkt. Ein Sieg wie eine Ohrfeige. Klug ist das nicht.

Keine der aktuell im Bundestag vertretenen Parteien muss sich so große Sorgen um ihre Zukunft machen wie die SPD. Und was machen die Sozialdemokraten? Sie statten ihre neue Parteichefin mit einem so schwachen Wahlergebnis aus, das fast wie eine Niederlage wirkt. Ein Sieg wie eine Ohrfeige. Klug ist das nicht.

Andrea Nahles ist die erste Parteichefin in der 155-jährigen Geschichte der Partei. Diesen historischen Moment vergeigen die Genossen mit Debatten-Klein-Klein, Kampfabstimmung und einem unsouveränen Ergebnis für die neue Chefin. Aufbruch geht anders. Und der Begriff der Erneuerung ist von den Sozialdemokraten schon so überstrapaziert worden, dass er zur leeren Hülle verkommen ist.

Die SPD muss endlich damit aufhören, sich überwiegend mit sich selbst zu beschäftigen. Nach drei Parteitagen in fünf Monaten ist es wirklich an der Zeit, die aktuellen Herausforderungen beispielsweise einer sich digitalisierenden Arbeitswelt, des Pflegenotstands und internationaler Krisen anzupacken. Dabei müssen Konzepte für die Zukunft entstehen. Klar, Parteien brauchen lebendige und strittige Debatten. Sie sollten aber nicht wie bei der SPD zur Selbstzerfleischung führen. Die SPD hat nur eine Chance, sich als Volkspartei noch einmal zu berappeln, wenn sie sich auch mal wieder wie eine Volkspartei aufführt, die ein breites Meinungsspektrum integriert und nicht wie ein politische Splittergruppe daran scheitert.

Den Sozialdemokraten stehen fünf schwierige Landtagswahlen bevor: Bayern, wo sie auf die Oppositionsrolle festgelegt sind. Hessen, wo wahrscheinlich Schwarz-Grün weitermachen kann, Brandenburg, wo die AfD mit der SPD in Umfragen gleichauf liegt, Sachsen, wo die Sozialdemokraten um Zweistelligkeit bei den Zustimmungwerten kämpfen müssen und Mecklenburg-Vorpommern, wo AfD und NPD auf dem Vormarsch sind. Nahles wichtigster Job ist es, den Bürgern zu vermitteln, dass die SPD Politik für ihre Bedürfnisse macht. Alleine wird sie das nicht schaffen. Dafür braucht sie schon eine Partei, die hinter ihr steht.

(qua)
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