Andrea Ypsilanti könnte sich bereits im November als Ministerpräsidentin in Hessen zur Wahl stellen. Foto: ddp, ddp
Regierungswechsel in Hessen: Kommt Ypsilanti schneller an die Macht?
München (RPO). Andrea Ypsilanti könnte in Hessen noch schneller an die Macht kommen. SPD, Grüne und Linkspartei haben nach Informationen der "Süddeutschen Zeitung" bei Gesprächen ihre Zeitpläne für den angestrebten Regierungswechsel angeglichen. Demnach könnte sich die hessische SPD-Chefin bereits Anfang November als Ministerpräsidentin zur Wahl stellen.
Die Linkspartei hat demnach in Aussicht gestellt, das Ergebnis ihres Mitgliederentscheids über die Tolerierung einer rot-grünen Minderheitsregierung noch vor den entscheidenden Parteitagen von SPD und Grünen vorzulegen. Die SPD will am 1. November über den Koalitionsvertrag abstimmen lassen, die Landesmitgliederversammlung der Grünen wird einen Tag später darüber entscheiden.
Bislang hatte die Linke erklärt, das Ergebnis der Urabstimmung nicht vor Mitte November vorlegen zu können. SPD und Grüne aber drängen seit Wochen auf einen früheren Termin.
Als Wahltermin war immer wieder der 4. November im Gespräch, aber auch ein Termin in der Woche danach wurde SPD-intern erwogen. Für beide Termine müsste eine Sondersitzung einberufen werden. SPD und Grüne wollen der Linken nun die Gelegenheit geben, ihre Mitglieder früher zu befragen als bislang geplant.
Dazu sollen nach Angaben aus Verhandlungskreisen möglichst schnell die Eckpunkte für eine Zusammenarbeit ausgehandelt werden. Am 6. Oktober sollen sie feststehen. Zwei Tage zuvor werde ein SPD-Parteitag über die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen entscheiden.
Der Linken-Landesvorsitzende Ulrich Wilken sagte der Zeitung: "Wir werden uns bemühen, zum Zeitpunkt der Parteitage von SPD und Grünen mit unserem Willensbildungsprozess fertig zu sein." Über das genaue Prozedere müsse aber erst noch der Landesvorstand am Sonntag entscheiden.
Quelle: afp
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