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Von der Leyen und Gabriel: Kritik an bestimmten Hartz-IV-Regeln
Berlin (RPO). Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat Änderungen an Hartz IV insbesondere für Alleinerziehende und Jugendliche gefordert. SPD-Chef Sigmar Gabriel fordert mehr Schonvermögen für altere Arbeitslose.
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Ursula von der Leyen betonte, dass sich die Gesetze jedoch als Ganzes bewährt hätten. "Bei bestimmten Gruppen hat man nicht genügend hingeschaut", bemängelte sie jedoch im Gespräch mit dem "ZDF". Bei Alleinerziehenden sei die Notwendigkeit einer Kinderbetreuung nicht ausreichend berücksichtigt worden.
"Da wurde immer gesagt: 'Die hat Kinder, nö, dann steht sie dem Arbeitsmarkt nicht zur Verfügung.'" Auch Jugendliche bräuchten Unterstützung, um zu lernen: "Es lohnt sich, was zu tun, ich habe ein Ziel, und ich komme in einen Job rein."
Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel forderte in der "Süddeutschen Zeitung" Änderungen, um ältere Arbeitslose zu schonen.
"Warum darf jemand, der 30 Jahre lang gearbeitet hat, im Fall der Arbeitslosigkeit nicht das behalten, was er für das Alter angespart hat", fragte er. Als Beispiel nannte er Lebensversicherungen.
Die umstrittenen Hartz-IV-Gesetze waren der Kern eines Umbaus im Sozialsystem mit Einschnitten vor allem für Langzeitarbeitslose, den die damalige rot-grüne Koalition unter Kanzler Gerhard Schröder mit der "Agenda 2010" begründet hatte.
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Quelle: RTR/top
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