Bündnisspiele Künast erteilt Jamaika eine strikte Absage
Leipzig (RPO). Nach den Landtagswahlen ist auch eine Koalition aus Union, FDP und Grünen mehr denn je in der Diskussion. Grünen-Spitzenkandidatin Renate Künast hält jedoch nichts von solchen Gedankenspielen. Sie erteilt Union und den Liberalen eine klare Absage.
"Union und FDP entfernen sich immer weiter von uns. Da braucht niemand von Jamaika zu träumen", sagte Künast der "Leipziger Volkszeitung". Die Grünen fühlten sich hoch motiviert im Kampf für eine ökologische und soziale Modernisierung und Bildung. "Dafür gibt es Mehrheiten jenseits von Union und FDP", betonte sie.
Künast forderte die Linkspartei angesichts neuer linker Koalitionsmöglichkeiten in den Bundesländern auf, sich zu entscheiden, ob sie auf eigenen Personalvorstellungen beharren oder neue große Koalitionen provozieren wolle. "Die Linkspartei muss sich jetzt entscheiden: Will sie den Politikwechsel oder macht sie durch ihr stures Beharren auf Personalvorschlägen den Weg frei für neue große Koalitionen."
In Thüringen habe Bodo Ramelow "aus der alten Stasizeit nichts gelernt, auf seiner Liste standen zwei Leute mit Stasi-Vergangenheit", so Künast. "Mit solchen Leuten ist mit uns nichts zu machen."
Mit Blick auf die SPD erhofft sich Künast im Bundestagswahlkampf nun den Beginn von Kampfbereitschaft. "Ich hoffe, die SPD fängt jetzt an zu kämpfen", sagte sie. Die Grünen könnten zweistellig werden. "Dabei sollten alle wissen: Wir Grüne sind nicht beliebig."
Nachdem es im Saarland für das Wunschbündnis mit der CDU nicht gereicht hat, forciert die saarländische FDP indes eine Jamaika-Koalition mit CDU und Grünen. "Es gibt große Schnittmengen zwischen FDP und Grünen", sagte der stellvertretende FDP-Landesvorsitzende und saarländische Bundestags-Spitzenkandidat Oliver Luksic der ddp in Saarbrücken. Gemeinsamkeiten zwischen Liberalen und Grünen gebe es etwa bei den Themen Bildung, Bürgerrechten und Wirtschaftspolitik.
"Daher sind wir für Gespräche offen", betonte Luksic. Wunschpartner der FDP sei freilich die CDU gewesen. "Aber Jamaika ist besser als Rot-Rot-Grün. Denn eine Regierung mit Beteiligung der Linkspartei wäre eine Katastrophe für das Saarland", betonte er.
