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Rückzug ins Saarland: Lafontaine verlässt Berlin
Rheinsberg (RPO). Der Linken-Parteichef Oskar Lafontaine kandidiert nicht für den Fraktionsvorsitz. Er will sein Amt im Bundestag aufgeben und sich um die Landespolitik im Saarland kümmern. Das bestätigte Lafontaine am Freitag bei der Fraktionsklausur im brandenburgischen Rheinsberg.
Aus Parteikreisen wurde schon zuvor bekannt, dass Lafontaine im Fall des Zustandekommens einer rot-rot-grünen Koalition im Saarland sein dortiges Landtagsmandat behalte. Der bisherige Ko-Fraktionsvorsitzende Gregor Gysi soll die Leitung der Fraktion künftig allein übernehmen.
Der Rückzug von Lafontaine erfreut den linken SPD-Flügel. "Es gibt keinen Sozialdemokraten, der ihm eine Träne nachweint, höchstens aus Freude", sagte SPD-Präsidiumsmitglied Ralf Stegner unserer Redaktion. "Lafontaine war ein zentrales Hindernis für einen unverkrampften Umgang mit der Linkspartei im Bund. Das ist nun weg", betonte der Fraktionschef der SPD im Landtag von Schleswig-Holstein. Allerdings blieben auch nach dem Weggang Lafontaines die inhaltlichen Unterschiede zwischen SPD und Linkspartei bestehen, stellte Stegner klar.
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Bei der Landtagswahl im Saarland hatte die CDU am 30. August ihre absolute Mehrheit verloren. Nach den Mehrheitsverhältnissen wären sowohl eine rot-rot-grüne Koalition aus SPD, Linken und Grünen als auch eine Jamaika-Koalition aus CDU, FDP und Grünen möglich. Die Grünen wollen nach drei Regionalkonferenzen am Sonntag auf einem Landesparteitag entscheiden, mit wem sie offizielle Koalitionsverhandlungen aufnehmen.
Chef einer rot-rot-grünen Landesregierung würde SPD-Spitzenkandidat Heiko Maas, der nach den Sondierungsgesprächen eine gute Grundlage für die Koalition mit Linken und Grünen sieht.
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Als Spitzenkandidat bei Landtagswahl 21,3 Prozent geholt
Lafontaine war als jeweiliger Spitzenkandidat der Linken im Saarland sowohl in den Saarbrücker Landtag als auch erneut in den Bundestag gewählt worden. Eigentlich war erwartet worden, dass er das Landtagsmandat nach einer Übergangszeit aufgibt. Offenbar hat er sich aber nun doch entschlossen, im Fall des Zustandekommens der rot-rot-grünen Landesregierung die elfköpfige Fraktion seiner Partei im Saarbrücker Landtag weiterzuführen. Einen Eintritt als Minister in ein Kabinett seines einstigen Umweltsstaatssekretärs Maas hat Lafontaine ausgeschlossen.
Mit ihm an der Spitze kam die Linkspartei bei der Landtagswahl Ende August auf 21,3 Prozent und wurde damit drittstärkste politische Kraft im Saarland nur knapp hinter der SPD mit 24,5 Prozent. Lafontaine war von 1985 bis 1998 noch als Sozialdemokrat Ministerpräsident an der Saar und ist in dem Bundesland nach wie vor sehr populär.
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Quelle: AFP/AP/RTR/jt
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