Düsseldorf: Land muss für Rhein-Ruhr-Express zahlen
VON KLAUS PETER KÜHN - zuletzt aktualisiert: 01.04.2010 - 07:42(RP). NRW beteiligt sich nun doch finanziell am wichtigsten Schienenverkehrsprojekt im Land, am Rhein-Ruhr-Express (RRX). Der RRX soll auf der Strecke Köln- Düsseldorf-Dortmund fahren. Diese Zusage gehört zu den Vereinbarungen, die gestern beim "Bahn-Gipfel" in der NRW-Staatskanzlei unterzeichnet wurden. Der "Knoten" sei durchschlagen, sagte Ministerpräsident Jürgen Rüttgers, bevor er mit Bahn-Chef Rüdiger Grube eine Rahmenvereinbarung unterzeichnete.
Bis vor Kurzem hatte es in der Landesregierung geheißen, dass der Bund das von Grube auf 2,1 Milliarden Euro geschätzte Projekt vollständig finanziert. NRW-Verkehrsminister Lutz Lienenkämper (CDU) räumte gestern ein, dass die Zusage des Bundes nur für die RRX-Kernstrecke, nicht für die "Außen-Äste" gilt. Wie die Kosten aufgeteilt würden, könne erst nach Abschluss der Planungen entschieden werden.
Außen-Äste sind die RRX-Linien-Verlängerungen etwa nach Aachen, Emmerich oder Münster. Der Umbau der Bahnhöfe auf den "Außenästen" liege jetzt in der Verantwortung des Landes, sagte Lienenkämper. Bei den Verkehrsexperten von SPD und Grünen, Bodo Wißen und Horst Becker, stieß dies auf Unverständnis. Die beiden Landtagsabgeordneten vermissen zudem greifbare Fortschritte beim Gesamtprojekt.
Wie die Gipfelteilnehmer feststellten, kann frühestens 2013 zwischen Köln und Leverkusen mit dem Bau der ersten neuen Gleise begonnen werden. Das Nadelöhr zwischen Düsseldorf und Duisburg soll erst in der vierten Stufe auf sechs Gleise erweitert werden. Grube sagte, dass die Bahn sowohl bei der Planung als auch beim Bau abschnittweise vorgehen wolle. Der RRX ist ein bereits von Rot-Grün geplantes Ersatzprojekt für die Magnetschwebebahn Metrorapid und hätte bereits zur Fußball-WM 2006 fahren sollen.
Bei dem Treffen in der Staatskanzlei wurden außerdem "konkrete Zusagen" für den Lärmschutz an der Betuwe-Linie Emmerich-Oberhausen und Verbesserungen für kleine und mittlere Bahnstationen im ganzen Land vereinbart. Zur Wiederbelebung des "Eisernen Rheins" meinte Grube, dies sei für die Bahn kein vorrangiges Projekt.
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