| 08.34 Uhr

FDP-Parteitag in Karlsruhe
Leutheusser-Schnarrenberger unterstützt Rösler

Das ist Philipp Rösler
Das ist Philipp Rösler FOTO: dapd
Karlsruhe. FDP-Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger hat den Parteivorsitzenden der Liberalen, Phlipp Rösler, gegen Kritik in Schutz genommen.

Kurz vor dem FDP-Parteitag in Karlsruhe sagte die FDP-Politikerin im Deutschlandfunk am Samstag: "Wir müssen als Team in der FDP-Spitze überzeugen." Rösler sei von der Partei gewählt worden, "damals wussten wir alle, das wir in der FDP in einer schwierigen Lage sind", fügte sie hinzu.

Zu der Kritik an Rösler, die beispielsweise der schleswig-holsteinische FDP-Landesvorsitzende, Wolfgang Kubicki, gerne übt, sagte die Bundesjustizministerin: "Wir haben viele eigenständige Persönlichkeiten in der FDP. Das hat die Partei auch immer ausgezeichnet."

Neues Grundsatzprogramm

Die FDP will sich nach 15 Jahren ein neues Grundsatzprogramm geben und darin liberale Antworten auf die aktuellen Krisen präsentieren. Dafür kommen am Samstag und Sonntag 662 Delegierte in Karlsruhe zum 63. FDP-Bundesparteitag zusammen. Die "Freiheitsthesen" sollen die seit 1997 gültigen "Wiesbadener Grundsätze" der Liberalen ablösen. Kern ist dabei die von FDP-Chef Rösler geprägte "Wachstums"-Agenda. Das zweitägige Treffen wird am Samstagmittag um 12.00 Uhr eröffnet.

Streit um Vorratsdatenspeicherung

Unterdessen erwartet Leutheusser-Schnarrenberger ein Einlenken der Union im Streit um die Vorratsdatenspeicherung. "Ich habe für die FDP einen differenzierten Vorschlag vorgelegt, auf dessen Grundlage ein Kompromiss möglich ist", sagte die FDP-Politikerin der Zeitung "Die Welt" (Samstagausgabe). Ihr Vorschlag, Verbindungsdaten im Verdachtsfall zu sichern, entspreche der Haltung der FDP, "die wir nicht aufgeben".

Leutheusser-Schnarrenberger sagte, ihr Vorschlag sei keine hundertprozentige Umsetzung, aber doch eine deutliche Teil-Umsetzung der EU-Richtlinie. Dagegen gehe das Gegenkonzept von Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) weit über die Anforderungen der EU-Richtlinie hinaus. "Das ist doch kein ernsthaftes Gesprächsangebot", urteilte sie.

(APD)
Diskussion
Ihre Meinung zum Thema ist gefragt

Schreiben Sie jetzt Ihre Meinung zu:

FDP-Parteitag in Karlsruhe: Leutheusser-Schnarrenberger unterstützt Rösler


Beachten Sie dabei bitte unsere Regeln für Leserkommentare.